Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 19. Mai 2020, 17:00-18:20 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 10.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Schottergärten

  5. 2.2

    Luftreinhalteplan für Bielefeld

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Waldbrand-Konzept für den Teutoburger Wald (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  9. 4.1

    Klimapaket (Beschluss des Beirates vom 15.01.2020)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  10. 4.2

    Klimaschutz: Ratsbeschluss vom 11.07.2019 zum Antrag der Fraktionen von CDU, Bielefelder Mitte und FDP-Ratsgruppe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 6

    Kurzbericht über den Stand des Handlungsprogramms Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7

    Sachstand „Dritter Lärmaktionsplan“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  15. 9

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  16. 9.1

    Antrag zur Umsetzung der BYPAD-Ziele (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 9.2

    Änderungsantrag der Kooperation zu den BYPAD-Zielen (Antrag vom 19.05.2020)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  18. 10

    Amphibienschutz Frühjahr 2020 (mündlicher Bericht)

  19. 11

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  20. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 12.1

    Prüfauftrag für E-Ladestationen in Parkhäusern

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.