Frisch Auf! Bielefeld

Sitzungen

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte der Ausschüsse und des Rates seit 2020 – nicht nur Beschlüsse, sondern auch Anfragen, Berichte der Verwaltung und Anträge, die verschoben oder an andere Gremien verwiesen wurden.

12.074 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 09.09.2026

    mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

  2. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 06.05.2026

    einstimmig beschlossen

  3. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 1.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 17.06.2026

  4. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Teiloffenlegung der Weser-Lutter: Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung

  5. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 4.1 Anfragen

    Einbürgerungsverfahren irakischer Staatsangehöriger (Anfrage des ACI Mitglieds Chowdry vom 06.10.2026)

  6. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 4.2 Anfragen

    Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings (Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli)

  7. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Freiflächen-Photovoltaikanlagen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026)

  8. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 4.3 Anfragen

    Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle; Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)

  9. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Förderung Biodiversitätsstrategie (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026)

  10. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 4.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge

    Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen (Antrag der CDU und SPD vom 03.06.2026)

    3. Lesung

  11. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage

    Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.

    mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

  12. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 4.1.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge

    Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030 (Antrag der FDP vom 09.06.2026)

    3. Lesung

  13. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage

    Quartiersmanagement Ummeln, Stieghorst und Heepen - Weiterführung des Angebotes -

    mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

  14. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 4.1.2 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge

    Antrag zu TOP "Vergabe des Budgets für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen", Drucksachennummer 1498/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2026)

    3. Lesung

  15. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 10 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage

    Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld

    4. Lesung

  16. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 4.2 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge

    Bielefelder Schatten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026)

    2. Lesung

  17. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 10.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge

    Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld (Antrag von Urwahl gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 28.09.2026)

    4. Lesung

  18. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 4.2.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge

    Ersetzungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 14.10.2026 betreffend den Tagesordnungspunkt 4.2 (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion)

    1. Lesung

  19. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge

    Antrag zu TOP "Kommunale Biodiversitätsstrategie für die Stadt Bielefeld", Drucksachennummer 1813/2025-2030 (Antrag von CDU und SPD vom 16.09.2026)

    einstimmig beschlossen

  20. Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

    einstimmig beschlossen