Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Mittwoch, 14. Oktober 2026, 17:00 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einwohnerfragestunde
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 09.09.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Einbürgerungsverfahren irakischer Staatsangehöriger (Anfrage des ACI Mitglieds Chowdry vom 06.10.2026)
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4.2
Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings (Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli)
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4.3
Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle; Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)
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5
Anträge
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6
Berichte aus den Ausschüssen
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7
REGE Mittel aus dem Integrationsbudget Berichterstattung: N.N., REGE
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8
Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
9
Quartiersmanagement Ummeln, Stieghorst und Heepen - Weiterführung des Angebotes -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
10
Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 4. Lesung -
10.1
Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld (Antrag von Urwahl gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 28.09.2026)
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 4. Lesung -
11
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
13
Zuständigkeiten und Abläufe bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen
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14
Aktueller Stand - Sprachtrainings für Frauen - "Deutsch im Alltag"
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15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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15.1
Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde - Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache: 1648/2025-2030/1
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15.2
Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld (Beschluss des ACI vom 01.07.2026)
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.