Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Mittwoch, 9. September 2026, 17:00-19:20 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einwohnerfragestunde

  3. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 01.07.2026

  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Neuorganisation im Dezernat für Integration und Soziales: Zusammenlegung des Amtes für soziale Leistungen - Sozialamt - (500) und des Büros für Sozialplanung (540)

  6. 3.2

    Vorstellung von Melanie Schwarz, neue Abteilungsleitung "Integration durch Bildung"

  7. 3.3

    Safe-the-date: 17. Oktober 2026

  8. 3.4

    Safe-the-date: 06. November 2026

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Pflichtgremium

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.1.1

    Antwort auf die Anfrage "Pflichtgremium"

  12. 4.2

    REGE Mittel aus dem Integrationsbudget (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Restmittel des Integrationsbudget (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.4

    Sachstandsbericht zum HSU für das Schuljahr 2026/2027 (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.5

    Bearbeitungsstand des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle (Anfrage des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 25.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.5.1

    Antwort auf die Anfrage zum Bearbeitungsstand des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle

  17. 4.6

    Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung des ehemaligen Integrationsrates bzw. heutigen Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.6.1

    Antwort auf die Anfrage zum Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung

  19. 4.7

    Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.7.1

    Antwort auf die Anfrage zur Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung

  21. 4.8

    Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030 (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 4.8.1

    Antwort auf die Anfrage zum Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030

  23. 4.9

    Umsetzung der zentralen Einbürgerungsfeiern im Jahr 2026 (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 01.09.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 4.9.1

    Antwort auf die Anfrage zur Umsetzung der zentralen Einbürgerungsfeiern im Jahr 2026

  25. 5

    Berichte aus den Ausschüssen

  26. 6

    Ausstellungsprojekt: "Die. Ihr. Wir. Zuwanderung und Zusammenleben in OWL nach 1945" Berichterstattung: Dr. Christian Möller, Historisches Museum

  27. 7

    Abschiebepraxis der Kommunalen Ausländerbehörde und der ZAB aus aktuellem Anlass Berichterstattung: Kommunale Ausländerbehörde und ZAB

  28. 8

    Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld Berichterstattung: n.n. (Rechtsamt)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  29. 9

    Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  30. 10

    Nadeshda - Theodora - Weiterführung des Beratungsangebotes für Prostituierte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  31. 11

    Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Sennefriedhof Berichterstattung: Silke Kroll, Umweltbetrieb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  32. 12

    Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Friedhof Altenhagen in Bielefeld Berichterstattung: Silke Kroll, Umweltbetrieb

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  33. 13

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.