Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Mittwoch, 1. Juli 2026, 17:00-18:36 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einwohnerfragestunde

  3. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 03.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Öffentlichkeitsarbeit des ACI

  6. 3.2

    Emailadresse für ACI-Mitglieder

  7. 3.3

    LIR NRW

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Pflichtgremium

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.2

    Delegiertenzahl der Stadt Bielefeld in der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW - Anfrage von Murisa Adilovic

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Vorgehen der Ausländerbehörde - Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Abschiebehaft (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  13. 5

    Anträge

  14. 5.1

    Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle (Antrag des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 18.06.2026)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  15. 5.2

    Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld - Antrag von Murisa Adilovic

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  16. 5.2.1

    Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  17. 6

    Berichte aus den Ausschüssen

  18. 7

    Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 8

    Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 9

    Kindeswohlgefährdungsmeldungen und Inobhutnahmen 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Frühe Hilfen und Aktivitäten im (präventiven) Kinderschutz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.