Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Mittwoch, 3. Juni 2026, 17:00-19:45 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Einwohnerfragestunde

  3. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 06.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Arbeitskreise des ACI

  6. 3.2

    Sondersitzung des ACI

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe (Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Folgen durch Verzögerungen in der Ausländerbehörde (Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.05.2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Änderung der Förderrichtlinie zur Förderung von Initiativen, Vereinen und Organisationen von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte hinsichtlich des erforderlichen Eigenanteils (Antrag von Dilek Dogan-Alagöz vom 19.05.2026)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 6

    Vorstellung Handwerkskammer Bielefeld Berichterstattung: Ragna Köstner, Handwerkskammer OWL zu Bielefeld

  13. 7

    Interne Anlaufstelle Leichte Sprache Berichterstattung: Fabian Möller, Büro für Sozialplanung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8

    Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle Berichterstattung. Beigeordnete Birgit Beckermann, Dezernat 2 / Andreas Turow, Bürgeramt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Antidiskriminierungsstelle im KI Berichterstattung: Tülay Zengingül, Kommunales Integrationszentrum Bielefeld

  16. 10

    Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 11

    Berichte aus den Ausschüssen

  18. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  19. Schließung der Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.