Sicherstellung von Anschlüssen zwischen Stadtbahn und Busverkehr an den Stadtbahn-Endhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2026)
Resolution: Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beenden - Konnexität konsequent umsetzen (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Einzelvertreter Hr. Gugat, Hr. Schatschneider u. Hr. Schraub v. 06.07.2026)
Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)
Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)
Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026
Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat“, Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 29.04.2026)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Bezahlkarte in Bielefeld einführen (gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucks. Nr. 1062/2025-2030)
Planungsstand Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion am 14.04.2026)Der Antrag wurde im Nachgang der Sitzung erfasst.
Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026)
Resolution: Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beenden - Konnexität konsequent umsetzen (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Einzelvertreter Hr. Gugat, Hr. Schatschneider u. Hr. Schraub v. 06.07.2026)
Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)
Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)
Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026
Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat“, Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 29.04.2026)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Bezahlkarte in Bielefeld einführen (gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucks. Nr. 1062/2025-2030)
Planungsstand Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion am 14.04.2026)Der Antrag wurde im Nachgang der Sitzung erfasst.
Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026)
Resolution: Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beenden - Konnexität konsequent umsetzen (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Einzelvertreter Hr. Gugat, Hr. Schatschneider u. Hr. Schraub v. 06.07.2026)
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP.1 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“
Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat", Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 05.05.2026)
Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026)
Resolution: Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beenden - Konnexität konsequent umsetzen (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Einzelvertreter Hr. Gugat, Hr. Schatschneider u. Hr. Schraub v. 06.07.2026)
Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat", Drucksachennummer 0118/2025-2030 (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 05.05.2026)
Resolution: Personelle Ausstattung an Förderschulen und im "Gemeinsamen Lernen" erhalten und ausbauen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Die Linke vom 03.03.2026)
Resolution: Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen beenden - Konnexität konsequent umsetzen (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Einzelvertreter Hr. Gugat, Hr. Schatschneider u. Hr. Schraub v. 06.07.2026)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Bezahlkarte in Bielefeld einführen (gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Antrag der FDP-Fraktion, Drucks. Nr. 1062/2025-2030)
Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026)
Austritt der Stadt Bielefeld aus dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" - Erklärung zum sicheren Hafen für Bielefelder (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2026)
durchgekommen abgelehnt
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei.
Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 21 Anträge.
Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
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