Rückgabe der Kasernenflächen an die Stadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 04.11.2025)
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antrag zur "Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025" (Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.04.2025)
Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)
Schulorganisatorische Maßnahmen - zukunftsorientiert und zielgerichtet (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025) - Verweisung aus der Ratssitzung am 06.03.2025
Prüfung von Potentialflächen für Freiflächen PV Anlagen (Antrag SPD Ratsfraktion, Bündnis 90 DIE GRÜNEN Ratsfraktion, DIE LINKE Ratsfraktion vom 20.01.2024)
Rückgabe der Kasernenflächen an die Stadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 04.11.2025)
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antrag zur "Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025" (Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.04.2025)
Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)
Schulorganisatorische Maßnahmen - zukunftsorientiert und zielgerichtet (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025) - Verweisung aus der Ratssitzung am 06.03.2025
Prüfung von Potentialflächen für Freiflächen PV Anlagen (Antrag SPD Ratsfraktion, Bündnis 90 DIE GRÜNEN Ratsfraktion, DIE LINKE Ratsfraktion vom 20.01.2024)
Rückgabe der Kasernenflächen an die Stadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 04.11.2025)
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antrag zur "Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025" (Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.04.2025)
Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)
Schulorganisatorische Maßnahmen - zukunftsorientiert und zielgerichtet (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Selbstbestimmt statt Bezahlkarte! Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.02.2025) - Verweisung aus der Ratssitzung am 06.03.2025
Rückgabe der Kasernenflächen an die Stadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 04.11.2025)
Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
Digitalisierungsstrategie für Kindertageseinrichtungen in Bielefeld – Entwicklung eines „Digitalfahrplans Kita 2026“ - Gemeinsamer Antrag von FDP und CDU
Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antrag zur "Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025" (Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.04.2025)
Resolution zur Wiederherstellung des stündlichen ICE-Halts in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025)
Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Antidiskriminierungskonzept (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025)
Rückgabe der Kasernenflächen an die Stadt Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 04.11.2025)
Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
Digitalisierungsstrategie für Kindertageseinrichtungen in Bielefeld – Entwicklung eines „Digitalfahrplans Kita 2026“ - Gemeinsamer Antrag von FDP und CDU
Aufbau eines trägerübergreifenden Personalpools zur Unterstützung von Kindertageseinrichtungen in den Bereichen Hauswirtschaft, Küche und Verwaltung - Antrag der FDP
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
abgelehnt
Nachtrag
Änderungsantrag der AfD zu Drs. Nr. 10554 Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 12.06.2025 zu Bielefeld-Pass, Bi-Pass Ticket und D-Ticket sozial
durchgekommen abgelehnt
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei.
Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 10 Anträge.
Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
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