·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Ganzheitliche Gewerbeflächenstrategie der Stadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Koalition aus den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.12.2024)
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024
"Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024
Resolution des Rates der Stadt Bielefeld zur Standortsuche für einen Phasenschieber der Amprion GmbH (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.06.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Einwanderungsstadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag des Integrationsrates und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 14.05.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024)
Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke vom 04.03.2024) - Antragstext wird nachgereicht
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 5996/2020-2025 Hausärztliche – sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 08.03.2024)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Ganzheitliche Gewerbeflächenstrategie der Stadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Koalition aus den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.12.2024)
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024
"Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024
Resolution des Rates der Stadt Bielefeld zur Standortsuche für einen Phasenschieber der Amprion GmbH (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.06.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Einwanderungsstadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag des Integrationsrates und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 14.05.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024)
Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke vom 04.03.2024) - Antragstext wird nachgereicht
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 5996/2020-2025 Hausärztliche – sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 08.03.2024)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Ganzheitliche Gewerbeflächenstrategie der Stadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Koalition aus den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.12.2024)
Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024)
Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024
"Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024
Resolution des Rates der Stadt Bielefeld zur Standortsuche für einen Phasenschieber der Amprion GmbH (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.06.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Einwanderungsstadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag des Integrationsrates und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 14.05.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024)
Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke vom 04.03.2024) - Antragstext wird nachgereicht
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 5996/2020-2025 Hausärztliche – sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 08.03.2024)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
Resolution des Rates der Stadt Bielefeld zur Standortsuche für einen Phasenschieber der Amprion GmbH (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.06.2024)
Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke vom 04.03.2024) - Antragstext wird nachgereicht
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
abgelehnt
Ganzheitliches Sicherheits- und Ordnungskonzept (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD zum Antrag der CDU, Drucks. 7155/2020-2025, vom 21.01.2024) - (2. Lesung)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
Vorstellung des Projektes "Förderung von blütensuchenden Insekten in der Stadt Bielefeld durch den Aufbau eines Bielefelder Netzes (BieNe)" (Antrag der CDU vom 20.12.2023)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
abgelehnt
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
abgelehnt
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, vom Rat verwiesen an den HWBA und StEA am 26.09.2024)
Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber: Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 09.09.2024 zum Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024 (Drucks.Nr. 7479/2020-2025)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
abgelehnt
"Zunehmender Gewalt begegnen - Endlich wieder mehr Sicherheit für Bielefeld" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024 zum Antrag des CDU-Antrags unter TOP 4.1) - 2. Lesung
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Einwanderungsstadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag des Integrationsrates und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 14.05.2024)
Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke vom 04.03.2024) - Antragstext wird nachgereicht
Verantwortung für Bielefeld - Leitlinien für eine nachhaltige Finanzpolitik (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2024 zu TOP 4.3 Eckdatenbeschluss, Drucks. 7661/2020-2025)
"Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
abgelehnt
Ganzheitliches Sicherheits- und Ordnungskonzept (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD zum Antrag der CDU, Drucks. 7155/2020-2025, vom 21.01.2024) - (2. Lesung)
Antrag zu TOP 10/ Dr.-Nr. 6969/2020-2025: Wasserrahmenrichtlinie, hier betroffene berichtspflichtige Gewässer Johannesbachaue, Aa (Antrag von Die Partei vom 02.01.2024)
durchgekommen abgelehnt
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei.
Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 30 Anträge.
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