Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 16. Februar 2021, 17:00-17:50 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung der Schriftführerin (Vorschlag: Nicole Kurze, Umweltamt) und der Stellvertretung (Vorschlag: Christina Rebbe, Umweltamt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

  4. 3

    Kenntnisnahme von Niederschriften

  5. 3.1

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 56. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 18.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Kenntnisnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 02.09.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Mitteilungen

  8. 4.1

    Endlagersuche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Baumbestand Herderstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Messstellen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anfragen

  12. 5.1

    Entnahme von Totholz in städtischen Wäldern (Anfrage von Bürgernähe und DIE LINKE vom 03.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Mühlenbach (Anfrage von DIE LINKE vom 03.01.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.3

    NSG Johannisbachtal-Obersee (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  15. 5.4

    Fortführung des Projektes Klimanetze 2.0 (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    Festsetzungen in B-Plänen hinsichtlich Schottergärten (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.6

    Zwischenstand Mountainbike-Strecke "Iron-Trail" (Anfrage der FDP vom 09.02.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  19. 7

    Anträge

  20. 7.1

    Fortführung des Projektes Umwandlung von Schottergärten (Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE vom 05.02.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 7.2

    Maßnahmen zur Aufforstung und Erhaltung Bielefelder Waldflächen (Antrag der FDP vom 05.02.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  22. 8

    Lutter-Offenlegung zwischen Waldhof und Teutoburger Straße (BA 1b + 2) - Profilgestaltung Lutter

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 9

    Bericht aus dem Klimabeirat

  24. 10

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  25. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.