Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 31. August 2021, 17:00-18:35 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Bestellung der Schriftführerin (Vorschlag: Hanna Stemme, Umweltamt) und der Stellvertretung (Vorschlag: Ina Trüggelmann, Umweltamt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 01.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des AfUK und StEA am 16.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Ablehnung der Bewerbung "Öko-Modellregion NRW"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Sauerstoffversorgung des Obersees

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Bürgerbeteiligung Straßenbaumkonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.4

    Waldexkursionen vom UWB in den Stadtwald Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.5

    Neue Klage Totalabschuss Mufflonherde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anfragen

  12. 5.1

    Wanderwege durch den Teutoburger Wald (Anfrage der CDU vom 19.05.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Veränderungssperre Naturschutz (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021; Drs.-Nr. 1643/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.3

    Lagerstättenwasser aus Fracking im Bielefelder Kanalnetz (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.4

    Stand des Umsetzungskonzeptes Klimaanpassung (Anfrage von Die Partei vom 17.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    Recycling von Batterien für E-Autos (Anfrage der CDU vom 20.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  18. 6.1

    Beitrittsempfehlung des Bielefelder Klimabeirats zum Netzwerk Biostädte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 7

    Anträge

  20. 7.1

    Jakobskreuzkraut (Antrag der CDU vom 20.08.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  21. 7.1.1

    Antrag zu 7.1 Jakobskreuzkraut (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  22. 7.2

    Trinkwasserbrunnenhygiene (Antrag der CDU vom 20.08.2021)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 8

    Beschluss des Bielefelder Klimabeirats: Anpassung des Handlungsprogramms Klimaschutz – Klimaneutralität bis 2035

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  24. 9

    Entscheidung über den Widerspruch des Naturschutzbeirates zur Erteilung einer Befreiung gem. § 67 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 29 BNatSchG / § 41 LNatSchG für die Inanspruchnahme der gesetzlich geschützte Allee „Ahornallee an der Gütersloher Straße (B61) bei Heidekamp“ (AL-BI-0010)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 10

    Haushaltsplan 2022 für den Stab des Dezernates 3

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  26. 11

    Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 12

    Bericht aus dem Klimabeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 13

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.