Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 26. April 2022, 17:00-17:40 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 22.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Bericht zum Sachstand des Förderprogramms „Umwandlung von Schottergärten“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    E-Ladestationen für Taxis (Anfrage der CDU vom 30.03.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Energieberatung in der Stadt Bielefeld (Anfrage der CDU vom 19.04.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  9. 4.1

    Städtisches Bauprogramm 2022 ff. und Klimaschutzmaßnahmen (Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 4.2

    Ermessensspielräume Waldkita Eckardtsheim (Anfrage der FDP vom 08.02.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger Photovoltaikanlagen (Antrag der CDU vom 01.03.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 4.3.1

    Änderungsantrag zu TOP 4.3 "Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger Photovoltaikanlagen" (Antrag der Koalition vom 11.04.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  13. 4.3.2

    Änderungsantrag zu TOP 4.3 "Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger Photovoltaikanlagen" (Antrag der CDU vom 26.04.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 4.3.3

    Änderungsantrag zu TOP 4.3 "Prüfung der Installationsmöglichkeiten großflächiger Photovoltaikanlagen" (Antrag der Koalition und CDU vom 26.04.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  15. 5

    Anträge

  16. 6

    STADTRADELN – 2012 bis 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 7

    Bielefelder Klimabeirat

  18. 7.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

  19. 7.2

    Umgang mit den Beschlüssen aus dem Bielefelder Klimabeirat

  20. 7.2.1

    Mitteilung: Beschluss des Klimabeirats vom 23.02.2022 zur Verwendung des Klimabudgets 2022: Imagefilme Verkehrswende

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 7.3

    Empfehlung des Bielefelder Klimabeirats: Mobilitätskampagne für Neubürger*innen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 8

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  23. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.