Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 1. Oktober 2024, 17:00-21:15 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 27.08.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Bielefelder Straßenbaumkonzept (Anfrage von Die Partei vom 17.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Verbreitung invasiver Arten im Stadtgebiet Bielefeld (Anfrage der CDU vom 23.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  8. 4.1

    Wasserversorgungskonzept 2024

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  9. 4.2

    Kooperation der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Rahmen der Trinkwasserversorgung - Gründung der NewCo GmbH & Co. KG sowie deren Komplementär-GmbH

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  10. 4.3

    Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) zur Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteiles “Herderstraße“ im Gebiet der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  11. 4.4

    Haushaltsplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 3

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  12. 4.5

    Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für das Umweltamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  13. 5

    Anträge

  14. 6

    Starkregen - eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 7

    Erweiterung der Zusammenarbeit mit der Stiftung für Westfälische Kulturlandschaften

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 8

    Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  17. 8.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksachen-Nr. 8328/2020-2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  18. 9

    Bielefelder Klimabeirat

  19. 9.1

    Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9.2

    Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans "Bielefeld Klimaneutral 2030" aus dem Budget für CO2-Sofortmaßnahmen (BKB)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  21. 9.3

    Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 9.3.1

    Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 9.4

    Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  24. 9.5

    Umgang mit dem Beschluss des BKB "Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  25. 10

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.