Ausschüsse & Rat · 26. April – 2. Mai 2020
Bielefeld investiert in Sportförderung, digitale Schulbildung und soziale Stadtteilprojekte
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 26. April bis 2. Mai 2020 tagten in Bielefeld der Schul- und Sportausschuss sowie der Sozial- und Gesundheitsausschuss. Dabei standen Fördermittel für Sportvereine und Freizeitanlagen sowie die digitale Ausstattung von Schulkindern im Mittelpunkt. Zudem stimmte die Politik für die Verlängerung und den Ausbau wichtiger sozialer Beratungsprojekte in mehreren Stadtteilen.
8 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU 2 Anträge
- Höchste Erfolgsquote
- CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Einzelvertreter*innen je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 2 von 2 Anträgen | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 0 von 1 Antrag | 0 % | ||
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| AfD | keine Anträge | – | |
| Linke | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| PARTEI | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| LiB | keine Anträge | – | |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Schul- u. Sportausschuss
Der Ausschuss bewilligte Fördermittel für ein neues Kletterzentrum, Bewegungsprojekte sowie neue Sportgeräte und beauftragte die Prüfung digitaler Endgeräte für Schüler. Ein Antrag zur Beibehaltung des kostenlosen Schulwegtickets fand hingegen keine Mehrheit und wurde abgelehnt.
Sitzung vom Dienstag, 28. April 2020
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Antrag der CDU-Ratsfration vom 15.04.2020 zum Thema "Integration und Gewaltprävention in Sportvereinen"
Mit Mehrheit beschlossenDer Schul- und Sportausschuss hat mehrheitlich beschlossen, Vereinsprojekte zur Integration und Gewaltprävention im Ausschuss vorzustellen und gezielt zu fördern. Damit soll der Zusammenhalt gestärkt und das gegenseitige Verständnis im Sport gefördert werden.
- #Integration
- #Gewaltprävention
- #Sportvereine
- #Sportförderung
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Zuschüsse für die Errichtung von Sportgeräten in der Grünanlage Schloßhofbachaue (Bultkampmeile)
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig 14.200 Euro aus der Sportpauschale für fünf altersgerechte Sportgeräte in der Grünanlage Schloßhofbachaue bewilligt. Die neuen barrierearmen Stationen an der Bultkampmeile bieten Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen eine kostenlose Möglichkeit zur Bewegung und Sturzprophylaxe.
- #Bultkampmeile
- #Sportgeräte
- #Senioren
- #Freizeitsport
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Vergabe von Restmitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW
Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossenFür den Bau des neuen Kletterzentrums erhält die Bielefelder Sektion des Deutschen Alpenvereins einen weiteren Zuschuss von 226.000 Euro aus Restmitteln der Sportpauschale. Der Ausschuss stimmte dieser Auszahlung zu, um den Verein vor dem Hintergrund pandemiebedingter Einnahmeausfälle bei seinen Kreditverpflichtungen zu entlasten.
- #Kletterzentrum
- #Alpenverein
- #Sportförderung
- #Sportpauschale
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Antrag der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 16.04.2020 zum Thema „Keine Verschlechterung beim Schulticket“
Bei Stimmengleichheit abgelehntEin Antrag auf Beibehaltung des kostenlosen Schulwegtickets als Wahlalternative zur SchülerCard wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt. Damit bleibt es bei der Regelung, nach der Bielefelder Familien eine monatliche Eigenbeteiligung für das Schülerticket zahlen müssen.
- #Schulticket
- #SchülerCard
- #Schülerverkehr
- #ÖPNV
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Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020 zum Thema "Ertüchtigung des Hauptschulgebäudes Beckerstraße"
Einstimmig beschlossenDie Verwaltung wurde einstimmig beauftragt, die Kosten für einen Ausbau des Hauptstandortes des Gymnasiums Heepen den Kosten für eine Nutzung des ehemaligen Hauptschulgebäudes an der Beckerstraße gegenüberzustellen. Die Vergleichsübersicht soll als Grundlage für künftige Raum- und Investitionsentscheidungen an der Schule dienen.
- #Gymnasium Heepen
- #Schulgebäude
- #Schulausbau
- #Beckerstraße
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Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020 zum Thema "Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit"
Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadt Möglichkeiten zur kurzfristigen Versorgung von Schülerinnen und Schülern mit digitalen Endgeräten aufzeigen soll. Ziel ist es, technische Ungleichheiten beim pandemiebedingten Lernen von zu Hause auszugleichen.
- #Digitalisierung
- #Bildungsgerechtigkeit
- #Distanzlernen
- #Schulausstattung
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Das Gremium beschloss einstimmig, das Projekt Stadtteilmütter auf Baumheide, Jöllenbeck und Sennestadt auszuweiten. Zudem wurde die Fortführung der Stadtteilkoordination in Mitte-Nord für weitere drei Jahre gesichert.
Sitzung vom Dienstag, 28. April 2020
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Stadtteilmütter (Sennestadt, Baumheide, Jöllenbeck), 2. Lesung
Einstimmig beschlossenDas Projekt „Stadtteilmütter“ wird ab August 2020 für drei Jahre auf Baumheide, Jöllenbeck und Sennestadt ausgeweitet und mit 300.000 Euro finanziert. Die Stadtteilmütter stehen Familien im Alltag beratend zur Seite und stärken das Miteinander im Stadtteil.
- #Stadtteilmütter
- #Integration
- #Familienhilfe
- #Quartiersarbeit
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Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020
Einstimmig beschlossenDie Stadtteilkoordination Mitte-Nord wird ab Juli 2020 für weitere drei Jahre mit 99.000 Euro fortgesetzt, was der Ausschuss einstimmig beschloss. In den Stadtteilen Baumheide und Sennestadt wird die Koordination dagegen vorerst durch andere Förderprogramme abgedeckt.
- #Stadtteilkoordination
- #Quartiersarbeit
- #Mitte-Nord
- #Integrationsbudget