Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 26. Juli – 1. August 2020

Sozial- und Gesundheitsausschuss beschließt Konzept zur Stärkung des Gesundheitsamts

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 26. Juli bis zum 1. August 2020 tagte der Sozial- und Gesundheitsausschuss der Stadt Bielefeld. Im Mittelpunkt stand die personelle und fachliche Ausrichtung des städtischen Gesundheitsamts. Zudem wurden organisatorische Entscheidungen für die künftige Ausschussarbeit getroffen.

2 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LiB je 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LiB je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
1 von 1 Antrag 100 %
  1. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

    PDF Vorlage 11293/2014-2020 Sitzung gemeinsam mit Grüne, LiB

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

    PDF Vorlage 11293/2014-2020 Sitzung gemeinsam mit SPD, LiB

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

    PDF Vorlage 11293/2014-2020 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

CDU keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Der Ausschuss beschloss einstimmig die Erarbeitung eines Konzepts zur Stärkung des Gesundheitsamts, das unter anderem den Infektionsschutz, Kontrollaufgaben sowie den benötigten Personal- und Finanzbedarf abbilden soll. Außerdem wurde Holger Becker einstimmig als Schriftführer des Gremiums bestellt.

Sitzung vom Montag, 27. Juli 2020

  • Bestellung von Herrn Holger Becker als Schriftführer

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig die Bestellung von Holger Becker als Schriftführer beschlossen. Damit übernimmt er diese organisatorische Aufgabe für die künftigen Sitzungen des Gremiums.

    • #Schriftführer
    • #Personalie
    • #Sitzungsorganisation

  • "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben" (Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020)

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristig ein Konzept zur Stärkung des Gesundheitsamts erarbeitet. Der Plan soll den Infektionsschutz, die Prävention sowie Kontrollaufgaben berücksichtigen und den nötigen Personal- und Finanzbedarf darstellen. Ziel ist es, die öffentliche Gesundheitsvorsorge für die Bielefelder Bevölkerung zu verbessern.

    • #Gesundheitsamt
    • #Gesundheitsvorsorge
    • #Infektionsschutz
    • #Prävention
    • SPD
    • Grüne
    • LiB