Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 8. – 14. November 2020

Rat beschließt Kombibad für Jöllenbeck und stärkt Schulinfrastruktur

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In seiner Sitzung hat der Rat der Stadt Bielefeld wesentliche Weichen für Schulen, Verwaltung und Freizeit gestellt. Neben der Finanzierung für ein neues Kombibad in Jöllenbeck wurden Mittel für die Schuldigitalisierung sowie für Personal zur Pandemiebekämpfung bewilligt. Zudem legte das Gremium die Stellvertretungen des Oberbürgermeisters fest.

11 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
1 von 1 Antrag 100 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    PDF Vorlage 0035/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    PDF Vorlage 0035/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    PDF Vorlage 0035/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD

AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier ein Antrag. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Rat der Stadt Bielefeld

Der Rat hat einstimmig den Bau eines Kombibades in Jöllenbeck sowie Maßnahmen zur Digitalisierung städtischer Schulen beschlossen. Weiterhin stimmte das Gremium unter anderem über die Stellvertretungen des Oberbürgermeisters, Schuleinzugsbereiche und zusätzliches Personal ab.

Sitzung vom Donnerstag, 12. November 2020

  • Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    Mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen die Anzahl der stellvertretenden Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister festgelegt. Die Entscheidung basierte auf einem gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen.

    • #Kommunalpolitik
    • #Oberbürgermeister
    • #Stadtverwaltung
    • CDU
    • SPD
    • Grüne

  • Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit einen gemeinsamen Wahlvorschlag zur Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters beschlossen. Damit wurden die vorgeschlagenen Personen für das Stellvertretungsamt formal bestätigt.

    • #Kommunalpolitik
    • #Wahlen
    • #Oberbürgermeister
    • CDU
    • SPD
    • Grüne

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 190 zur Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschule Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen verbindliche Einzugsbereiche für drei Grundschulen bestätigt. Dies betrifft die Grundschule Ummeln, die Brocker Schule sowie die Queller Schule und bestimmt, welche Schule die Kinder aus den jeweiligen Gebieten besuchen.

    • #Grundschulen
    • #Schulbezirke
    • #Schulentwicklung

  • Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 192, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal zur Konzeption, Koordination und Umsetzung der Digitalisierung aller Bielefelder Schulen

    Einstimmig beschlossen

    Einstimmig hat der Stadtrat zusätzliche Mittel für Personal bewilligt, das die Digitalisierung aller Bielefelder Schulen planen und umsetzen soll. Die befristete Maßnahme soll den Ausbau digitaler Strukturen an Schulen vorantreiben, belastet allerdings die städtischen Finanzergebnisse der Jahre 2020 und 2021.

    • #Schulen
    • #Digitalisierung
    • #Bildung

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen zusätzliche Gelder für Personal genehmigt. Finanziert werden damit Kräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionen im Gesundheitsamt sowie zusätzliches Personal für den städtischen Ordnungsdienst und das Ordnungstelefon.

    • #Gesundheitsamt
    • #Corona-Pandemie
    • #Ordnungsamt
    • #Sicherheit

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 203 zur Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen dienstlichen Endgeräten an Schulen in städt. Trägerschaft

    Einstimmig beschlossen

    Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, Lehrkräfte an Schulen in städtischer Trägerschaft mit digitalen Dienstgeräten auszustatten. Damit wurde eine vorangegangene Dringlichkeitsentscheidung zur technischen Ausrüstung der Lehrkräfte offiziell genehmigt.

    • #Schulausstattung
    • #Digitalisierung
    • #Lehrkräfte

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 200 des Rates: Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) für das Bebauungsplanverfahren Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB – Stadtbezirk Jöllenbeck –

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Für ein geplantes Wohngebiet zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede in Jöllenbeck hat der Rat einstimmig bei einigen Enthaltungen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit genehmigt. Bürgerinnen und Bürger können sich damit frühzeitig in die Bau- und Flächennutzungsplanung einbringen.

    • #Wohnungsbau
    • #Bürgerbeteiligung
    • #Stadtplanung
    • #Jöllenbeck

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr.1 zur Vorfinanzierung GRW-Mittel und Bereitstellung Eigenanteil 2021 für Berufskollegs

    Einstimmig beschlossen

    Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Vorfinanzierung von Fördermitteln und der Bereitstellung eines Eigenanteils für das Jahr 2021. Die Entscheidung sichert die Finanzierung von Maßnahmen an den Bielefelder Berufskollegs ab.

    • #Berufskollegs
    • #Schulfinanzierung
    • #Fördermittel

  • Bau und Finanzierung eines Hallenbades (Kombibad) in Jöllenbeck

    Einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Bau eines neuen Kombibades auf dem Gelände des Freibades in Jöllenbeck über ein Bundesförderprogramm mitzufinanzieren. Die Stadt Bielefeld stellt dafür in den Jahren 2021 bis 2024 ihren Eigenanteil von 55 Prozent der förderfähigen Kosten bereit, während der Bund voraussichtlich 45 Prozent trägt. Dies sichert die Finanzierung für den geplanten Hallenbadneubau im Stadtteil.

    • #Kombibad
    • #Schwimmbad
    • #Jöllenbeck
    • #Sportstätten

  • 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderung seiner Geschäftsordnung beschlossen. Die Überarbeitung dient dazu, die internen Arbeits- und Sitzungsregeln an das nordrhein-westfälische Gemeinderecht sowie an lokale Gegebenheiten anzupassen.

    • #Geschäftsordnung
    • #Sitzungsablauf
    • #Kommunalpolitik

  • Benennung von Delegierten zur 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 16.12.2020 als Videokonferenz

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat mit großer Mehrheit die Entsendung von Delegierten zur Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen beschlossen. Die digitale Tagung im Dezember 2020 widmet sich aktuellen kommunalpolitischen Themen sowie den Folgen der Corona-Pandemie für die Städte.

    • #Städtetag
    • #Corona-Pandemie
    • #Kommunalpolitik