Ausschüsse & Rat · 6. – 12. August 2023
Bielefeld: Rat beschließt DeutschlandTicket Schule und bringt Haushaltsentwurf 2024 auf den Weg
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 6. bis 12. August 2023 traf der Rat der Stadt Bielefeld wichtige Entscheidungen für das kommende Schul- und Haushaltsjahr. Unter anderem wurde die Einführung des DeutschlandTickets Schule an städtischen Schulen genehmigt und der Entwurf für den Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Zudem wurden zusätzliche Mittel für städtische Kindertageseinrichtungen sowie personelle Umbesetzungen in verschiedenen Gremien beschlossen.
6 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- Die PARTEI 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- Die PARTEI 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
| CDU | keine Anträge | – | |
| SPD | keine Anträge | – | |
| Grüne | keine Anträge | – | |
| AfD | keine Anträge | – | |
| Linke | keine Anträge | – | |
| FDP | keine Anträge | – | |
| Volt | keine Anträge | – | |
| BSW | keine Anträge | – | |
| LiB | keine Anträge | – | |
| Einzel | keine Anträge | – | |
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier ein Antrag. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Rat der Stadt Bielefeld
Der Rat genehmigte einstimmig die Einführung des DeutschlandTickets Schule sowie zusätzliche Mittel für Kita-Helfer und Integrationskräfte an städtischen Kitas. Zudem beschloss das Gremium den Entwurf der Haushaltssatzung für 2024 und stimmte personellen Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen zu.
Sitzung vom Donnerstag, 10. August 2023
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 102
Einstimmig beschlossenDer Rat hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Einführung des DeutschlandTickets Schule an städtischen Schulen ab dem Schuljahr 2023/2024 einstimmig genehmigt. Für Schülerinnen und Schüler erweitern sich dadurch die Nutzungsmöglichkeiten, und Selbstzahler zahlen mit 29 Euro monatlich weniger als zuvor.
- #Schülerticket
- #Deutschlandticket
- #ÖPNV
- #Schule
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 103 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und KiTahelfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.08.2023 bis 31.12.2023
Einstimmig beschlossenDer Rat hat einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung genehmigt, mit der zusätzliche Mittel für Kita-Helferinnen und Kita-Helfer bereitgestellt werden. Das Personal soll die städtischen Kindertageseinrichtungen im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2023 unterstützen.
- #Kindertagesbetreuung
- #Kita-Personal
- #Städtische Kitas
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Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 104 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Integrationskräfte für Kinder mit Behinderung oder die von Behinderung bedroht sind für die Zeit vom 01.08.2023 bis 31.12.2023
Einstimmig beschlossenMittel für zusätzliches Personal zur Integration in städtischen Kitas wurden per Dringlichkeitsentscheidung einstimmig vom Rat genehmigt. Die Kräfte unterstützen vom 1. August bis zum 31. Dezember 2023 Kinder mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Kinder.
- #Inklusion
- #Kindertagesbetreuung
- #Integrationskräfte
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Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Haushaltsplan 2024
Einstimmig beschlossenDer Entwurf der Haushaltssatzung sowie die Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wurden vom Rat einstimmig beschlossen. Der Planentwurf bildet die finanzielle Grundlage für die städtischen Ausgaben, Investitionen und Steuersätze des kommenden Jahres.
- #Haushaltsplan
- #Stadtfinanzen
- #Haushaltssatzung
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hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umsetzung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz
Nachtrag Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossenDer Rat hat einen Antrag auf personelle Neubesetzungen im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Damit wechseln die ordentlichen und stellvertretenden Sitze innerhalb des Gremiums.
- #Gremienbesetzung
- #Ausschussarbeit
- #Umweltausschuss
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hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in verschiedenen Gremien
Nachtrag Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossenMehrere Ausschüsse und Gremien der Stadt werden personell umbesetzt, was der Rat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen hat. Die Änderungen betreffen unter anderem den Stadtentwicklungsausschuss sowie den Schul- und Sportausschuss.
- #Gremienbesetzung
- #Ausschüsse
- #Stadtverwaltung