Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

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Ausschüsse & Rat · 3. – 9. Dezember 2023

Bielefeld: Ausschuss beschließt Aus für Ponyreiten auf Volksfesten

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 3. bis 9. Dezember 2023 befasste sich der Anregungs- und Beschwerdeausschuss der Stadt Bielefeld mit Bürgeranliegen. Dabei stimmte das Gremium für ein künftiges Verbot von Ponyreiten auf städtischen Volksfesten. Zudem beschlossen die Mitglieder Maßnahmen zur Bearbeitung von Bürgeranfragen sowie für mehr Verkehrssicherheit im Stadtteil Senne.

2 Beschlüsse in 1 Gremium.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Anregungs- und Beschwerdeausschuss

Das Gremium beschloss bei einer Enthaltung das Verbot von Ponyreiten auf Volksfesten aus Gründen des Tierschutzes. Zudem wurde eine Eingabe einstimmig beschlossen, die verlässliche Rückmeldungen der Verwaltung und Temporeduzierungen für mehr Sicherheit in Senne vorsieht.

Sitzung vom Dienstag, 5. Dezember 2023

  • Verbot von Ponyreiten auf Volksfesten

    Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Bürgeranregung für ein Verbot von Ponyreiten auf Bielefelder Volksfesten bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Die Initiative begründete den Schritt mit dem Tierschutz, da das stundenlange Laufen im Kreis für die Tiere nicht artgerecht sei. Für Festbesucherinnen und Festbesucher bedeutet der Beschluss das künftige Aus für Pony-Karussells auf städtischen Veranstaltungsflächen.

    • #Ponyreiten
    • #Tierschutz
    • #Volksfeste

  • Umgang mit Eingaben & Verkehrsrechtliche Anordnung Senne

    Einstimmig beschlossen

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Bürgereingabe zur Bearbeitung von Bürgeranfragen sowie zur Verkehrssituation in Senne einstimmig beschlossen. Gefordert wurden verlässliche Rückmeldungen aus dem Rathaus sowie Maßnahmen wie Tempo 30 auf einem Abschnitt der Windelsbleicher Straße. Für die Bielefelder Bevölkerung soll dies zu einer bürgerfreundlicheren Verwaltung und zu mehr Sicherheit für Fußgänger, Schulkinder und Radfahrende führen.

    • #Verkehrssicherheit
    • #Tempo 30
    • #Bürgerservice
    • #Senne