Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 14. – 20. Januar 2024

Entscheidungen für Schulen, Sportvereine und Klimaschutz in Bielefeld

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 14. bis 20. Januar 2024 standen Beratungen zu Schule, Sport und Umwelt auf der Tagesordnung der Bielefelder Ausschüsse. Der Schul- und Sportausschuss beschloss unter anderem neue Bildungsgänge sowie Anpassungen bei Vereinszuschüssen und Schuleinzugsbereichen. Zudem gab der Betriebsausschuss Umweltbetrieb finanzielle Mittel für ein lokales Klimaschutzvorhaben frei.

6 Beschlüsse in 2 Gremien.

Anträge der Fraktionen

In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.

Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
CDU keine Anträge –
SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat mit Mehrheit beschlossen, das Förderprogramm „GießkannenheldInnen“ im Jahr 2024 mit 50.000 Euro aus dem Klimabudget zu fördern. Das Konzept soll im laufenden Jahr erprobt werden, um Klimaschutzmaßnahmen vor Ort schnell umzusetzen.

Sitzung vom Dienstag, 16. Januar 2024

  • Förderprogramm "GießkannenheldInnen"

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat sich mit Mehrheit dafür ausgesprochen, das Förderprogramm „GießkannenheldInnen“ im Jahr 2024 mit 50.000 Euro aus dem Klimabudget zu unterstützen. Das Projekt soll nach Erarbeitung eines Konzepts im laufenden Jahr erprobt werden, um kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen in Bielefeld umzusetzen.

    • #Klimaschutz
    • #Klimabudget
    • #Förderprogramm

Schul- u. Sportausschuss

Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig zwei neue Bildungsgänge am Maria-Stemme-Berufskolleg eingerichtet sowie höhere Zuschüsse und Restmittel für Sportvereine beschlossen. Zudem wird die Stadtverwaltung künftig die soziale Zusammensetzung bei der Festlegung von Grundschuleinzugsbereichen berücksichtigen.

Sitzung vom Dienstag, 16. Januar 2024

  • Rückstellungen und Restmittel aus der Sportpauschale 2023

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Restmittel aus der Sportpauschale 2023 an zwei Bielefelder Sportvereine zu vergeben. Gefördert werden die Umrüstung auf LED-Beleuchtung beim RuV Vilsendorf mit rund 4.300 Euro sowie der Bau des Kletterzentrums des DAV Bielefeld mit knapp 35.842 Euro.

    • #Sportförderung
    • #Sportvereine
    • #Kletterzentrum

  • Anpassung des Zuschusses für die Übernahme von Platzwart- und Reinigungsaufgaben ab dem Jahr 2025

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, die Zuschüsse für Sportvereine ab dem Jahr 2025 um 20 Prozent anzuheben, wenn diese Platzwarttätigkeiten auf städtischen Sportplätzen übernehmen. Damit wird der ehrenamtliche und praktische Einsatz der Vereine für die Instandhaltung der städtischen Sportanlagen finanziell besser unterstützt.

    • #Sportvereine
    • #Platzwart
    • #Sportförderung

  • Antrag der Koalition vom 21.12.2023 zum Thema "Zuschnitt von Schuleinzugsbereichen"

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung künftig bei der Festlegung von Grundschuleinzugsbereichen auch die soziale Zusammensetzung der Schülerschaft einbeziehen muss. Ziel ist es, soziale Belastungen ausgewogener über das Stadtgebiet zu verteilen und heterogene Schülerschaften an den Standorten zu fördern.

    • #Grundschulen
    • #Schulentwicklung
    • #Einzugsbereiche

  • Errichtung des Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung Vollzeitform, Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen" gem. Anlage 2.2 APO-BK am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025

    Einstimmig beschlossen

    Am Maria-Stemme-Berufskolleg wird zum Schuljahr 2024/2025 ein vollzeitschulischer Bildungsgang zur Ausbildungsvorbereitung im Berufsfeld Sozialwesen neu eingerichtet; dies beschloss der Schul- und Sportausschuss einstimmig. Jugendliche mit Sprachförderbedarf oder ohne ersten Schulabschluss erhalten damit gezielte Unterstützung für einen anschließenden Berufseinstieg im Sozialbereich.

    • #Berufskolleg
    • #Ausbildungsvorbereitung
    • #Sozialwesen

  • Einrichtung des Bildungsganges „Berufsfachschule Typ 1, Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Körperpflege" gem. APO-BK Anlage B1 am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig die Errichtung eines neuen Bildungsgangs der Berufsfachschule für Körperpflege am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025 beschlossen. Das praxisorientierte Angebot entsteht in Kooperation mit der Friseur-Innung und richtet sich an Jugendliche, um sprachliche Hürden abzubauen und sie auf eine Berufsausbildung vorzubereiten.

    • #Berufskolleg
    • #Berufsfachschule
    • #Körperpflege