Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 15. – 21. März 2026

Bielefeld treibt Schulausbau voran: Beschlüsse für neue Raummodule und Systembauten

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Sitzungswoche standen vor allem der Ausbau von Schulkapazitäten und schulorganisatorische Fragen im Mittelpunkt. Die Ausschüsse brachten mehrere Bauprojekte auf den Weg, um zeitnah zusätzlichen Unterrichts- und Ganztagsraum an Grundschulen und Gymnasien zu schaffen. Zudem fielen richtungsweisende Entscheidungen zur Förderschullandschaft und zur Betreuungsplanung im Kita-Bereich.

19 Beschlüsse in 3 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU und SPD je 3 Anträge
Höchste Erfolgsquote
CDU und SPD je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
3 von 3 Anträgen 100 %
  1. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU/SPD-Koalition zur Beendigung der geplanten Elternbefragung (den Seidensticker-Campus betreffend)

    Vorlage 0819/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit SPD

  2. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker“

    PDF Vorlage 0820/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit SPD

  3. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU/SPD- Koalition zum Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum (BieBUZ)

    PDF Vorlage 0869/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit SPD

3 von 3 Anträgen 100 %
  1. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU/SPD-Koalition zur Beendigung der geplanten Elternbefragung (den Seidensticker-Campus betreffend)

    Vorlage 0819/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit CDU

  2. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker“

    PDF Vorlage 0820/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit CDU

  3. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU/SPD- Koalition zum Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum (BieBUZ)

    PDF Vorlage 0869/2025-2030 Sitzung gemeinsam mit CDU

Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Bau von drei weiteren Systembauten an Grundschulen sowie bauliche Anpassungen an der Grundschule Bückardt für rund 27 Millionen Euro an die kommunale Beteiligungsgesellschaft BBVG zu übertragen.

Sitzung vom Dienstag, 17. März 2026

  • Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)

    Einstimmig beschlossen

    Die Stadt Bielefeld überträgt den Bau von drei weiteren Systembauten an Grundschulen sowie eine Anpassung an der Grundschule Bückardt für insgesamt rund 27 Millionen Euro an die kommunale Beteiligungsgesellschaft BBVG. Betroffen sind Erweiterungen an den Grundschulen Heeperholz, Wellbach und Dreekerheide für zusätzlichen Unterrichts- und Ganztagsraum. Der Betriebsausschuss stimmte der Empfehlung an den Rat einstimmig zu.

    • #Schulbau
    • #Grundschulen
    • #Ganztag
    • #Infrastruktur

Schul- u. Sportausschuss

Das Gremium beschloss einstimmig die Errichtung von neun Holzraummodulen an acht Schulen und stimmte Prüfaufträgen sowie organisatorischen Änderungen wie dem Ausbau des Gemeinsamen Lernens zu. Ein Antrag der Grünen zur Aussetzung der neuen Förderschule wurde abgelehnt, während die Beendigung der Elternbefragung und das Aus für das Beratungszentrum BieBUZ beschlossen wurden.

Sitzung vom Dienstag, 17. März 2026

  • Errichtung von neun Holzraummodulen an acht Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes

    Einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, an acht Bielefelder Schulstandorten insgesamt neun Holzraummodule zu errichten. Die flexiblen Übergangsbauten sollen zusätzlichen Schul- und Klassenraum schaffen und das städtische Bauprogramm zeitlich und finanziell entlasten. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte an den betroffenen Schulen bedeutet dies eine zeitnahe Bereitstellung neuer Räume.

    • #Schulbau
    • #Holzmodule
    • #Schulentwicklung
    • #Klassenräume

  • Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Gymnasium am Waldhof

    Einstimmig beschlossen

    Am Gymnasium am Waldhof wird ein zweigeschossiges Holzraummodul mit zusätzlichen Klassen- und Differenzierungsräumen aufgestellt. Der Schul- und Sportausschuss beschloss die Errichtung einstimmig. Die beheizbaren Modulbauten sollen den bestehenden Raumbedarf an der Schule für die nächsten Jahre flexibel abdecken.

    • #Gymnasium am Waldhof
    • #Schulbau
    • #Holzmodule

  • Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammeshier: Ceciliengymnasium

    Einstimmig beschlossen

    Das Ceciliengymnasium erhält zwei zweigeschossige Holzraummodule, um bestehende Raumengpässe abzufedern. Der Schul- und Sportausschuss votierte einstimmig für das Vorhaben. Die standardisierten Gebäude bieten zusätzlichen Unterrichtsraum und werden über Wärmepumpen versorgt.

    • #Ceciliengymnasium
    • #Schulbau
    • #Holzmodule

  • Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammeshier: Brackweder Gymnasium

    Einstimmig beschlossen

    Auch am Brackweder Gymnasium wird ein zweigeschossiges Holzraummodul errichtet, was der Schul- und Sportausschuss einstimmig beschlossen hat. Die modulare Bauweise schafft zusätzliche Klassenzimmer für den laufenden Schulbetrieb. Das Gebäude ist flexibel nutzbar und für eine mehrjährige Nutzung vorgesehen.

    • #Brackweder Gymnasium
    • #Schulbau
    • #Holzmodule

Sitzung vom Dienstag, 17. März 2026

  • Antrag der CDU/SPD-Koalition zur Beendigung der geplanten Elternbefragung (den Seidensticker-Campus betreffend)

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, die geplante Elternbefragung zum Seidensticker-Campus zu beenden. Damit folgt das Gremium einem Antrag der Koalition aus CDU und SPD. Die vorgesehene Befragung der Bielefelder Elternschaft zu dem Schulstandort wird somit nicht weiterverfolgt.

    • #Seidensticker-Campus
    • #Elternbefragung
    • #Schulentwicklung
    • CDU
    • SPD

  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Neue Förderschule nicht überhastet gründen“

    Mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Der Schul- und Sportausschuss lehnte einen Antrag ab, die Planungen für eine neue städtische Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung vorerst auszusetzen und rechtlich prüfen zu lassen. Gefordert war zudem, fehlende Schulplätze vorerst an bestehenden Schulen freier Träger bereitzustellen. Durch die Ablehnung werden die städtischen Vorbereitungen für die Schulgründung weitergeführt.

    • #Förderschule
    • #Inklusion
    • #Schulplätze
    • #Sonderpädagogik

  • Antrag der CDU/SPD-Koalition "Prüfauftrag städt. Förderschule auf dem Campus Seidensticker“

    Abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob eine neu zu gründende städtische Förderschule mittel- und langfristig auf dem Campus Seidensticker untergebracht werden kann. Ein entsprechender Prüfauftrag wurde im Schul- und Sportausschuss beschlossen. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen den Ratsgremien vor der Sommerpause 2026 vorgelegt werden.

    • #Förderschule
    • #Campus Seidensticker
    • #Schulentwicklung
    • CDU
    • SPD

  • Antrag der CDU/SPD- Koalition zum Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum (BieBUZ)

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Planungen für das Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum (BieBUZ) auf dem Seidensticker-Campus werden mit sofortiger Wirkung gestoppt und die Organisationsstruktur abgewickelt. Die bereits aufgestellten Container sollen künftig ausschließlich dem Schulbetrieb dienen, während für das Personal alternative städtische Stellen gesucht werden.

    • #Schulentwicklung
    • #Campus Seidensticker
    • #BieBUZ
    • #Personalplanung
    • CDU
    • SPD

  • Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Zum Schuljahr 2026/2027 wird das Gemeinsame Lernen an sieben weiteren Grundschulen im Bielefelder Stadtgebiet eingerichtet, darunter an der Brüder-Grimm-Schule und der Wellbachschule. Damit erhalten mehr Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf einen wohnortnahen Schulplatz im regulären Grundschulunterricht.

    • #Inklusion
    • #Gemeinsames Lernen
    • #Grundschule
    • #Sonderpädagogik

  • Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2026/27 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Wegen der aktuellen Anmeldezahlen an den weiterführenden Schulen wird die Aufnahmekapazität an der Luisenschule zum Schuljahr 2026/2027 durch eine zusätzliche Mehrklasse erweitert. Dies soll sicherstellen, dass ausreichend Realschulplätze für die neuen Fünftklässler bereitstehen.

    • #Schulanmeldung
    • #Schulplätze
    • #Realschule
    • #Klassenbildung

  • Schließung der Außenstelle Gütersloh - Abendgymnasium

    Einstimmig beschlossen

    Die Außenstelle des Bielefelder Abendgymnasiums in Gütersloh wird nach dauerhaft gesunkenen Schülerzahlen und dem Auslaufen des Unterrichtsbetriebs offiziell geschlossen. Der Weiterbildungsunterricht für Erwachsene wird am Standort in Bielefeld fortgeführt.

    • #Abendgymnasium
    • #Schulschließung
    • #Erwachsenenbildung
    • #Weiterbildungskolleg

  • Errichtung des Bildungsganges "Einjähriger vollzeitschulischer Bildungsgang im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften" gem. APO-BK Anlage B2 am Berufskolleg Senne zum Schuljahr 2026/2027

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Am Berufskolleg Senne startet zum Schuljahr 2026/2027 ein neuer einjähriger Vollzeitbildungsgang im Bereich Technik und Naturwissenschaften. Das Angebot richtet sich an Jugendliche mit Hauptschulabschluss nach Klasse 10, um deren berufliche Fähigkeiten zu stärken und den Weg in eine Ausbildung zu ebnen.

    • #Berufskolleg
    • #Ausbildungsvorbereitung
    • #Technik
    • #Berufsorientierung

  • Aufhebung des gebundenen Ganztags für die Primarstufe der Ernst-Hansen-Schule und Einrichtung der OGS zum Schuljahr 2026/2027

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    An der Ernst-Hansen-Schule wird der gebundene Ganztag in der Primarstufe zum Schuljahresende aufgelöst und ab August 2026 durch einen Offenen Ganztag (OGS) ersetzt. Dies ermöglicht eine flexiblere Fünf-Tage-Betreuung und setzt den gesetzlichen Rechtsanspruch für Grundschulkinder verlässlich um.

    • #Offener Ganztag
    • #Ganztagsbetreuung
    • #Förderschule
    • #Vereinbarkeit Familie

  • Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Für die kostenfreie Bereitstellung von Menstruations- und Hygieneartikeln an städtischen Schulen erhalten die Einrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2027 ein festes Budget von einem Euro pro Schüler sowie Zuschüsse für das Nachfüllen der Spender. Damit wird die dauerhafte Versorgung auf den Schultoiletten finanziell abgesichert.

    • #Schulausstattung
    • #Menstruationsprodukte
    • #Hygiene
    • #Schulbudget

Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Der Ausschuss hat die Tagesbetreuungsplanung für das Kindergartenjahr 2026/2027 sowie die Bildung eigener Arbeitskreise beschlossen. Zudem wurden die Benennungen und Entsendungen von Ausschussmitgliedern in verschiedene städtische Gremien und Beiräte mehrheitlich beschlossen.

Sitzung vom Mittwoch, 18. März 2026

  • Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und als beratende Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in anderen Gremien in der Wahlperiode 2025 - 2030

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat die Benennung von Mitgliedern als sachkundige Einwohner und Vertretungen für weitere städtische Gremien und Beiräte für die Wahlperiode 2025 bis 2030 beschlossen. Damit wird die beratende Mitwirkung an zentralen kommunalen Entscheidungen sichergestellt.

    • #Gremienbesetzung
    • #Sachkundige Einwohner
    • #Bürgerbeteiligung
    • #Kommunalpolitik

  • Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der Wahlperiode 2025 - 2030 als Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in weiteren Gremien

    Mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat mit Mehrheit die Entsendung von Ausschussmitgliedern in weitere Gremien für die Wahlperiode 2025–2030 beschlossen. Die Vertretungen betreffen die Jury der Projektförderung „Ehrenamt im Kontext Prävention“, den Beirat des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe sowie die Arbeitsgemeinschaft Sport.

    • #Gremienbesetzung
    • #Ehrenamtsförderung
    • #Nahverkehr
    • #Sportförderung

  • Bildung von Arbeitskreisen des ACI gemäß § 8 der Satzung des ACI

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat einstimmig die Bildung von Arbeitskreisen gemäß der Ausschusssatzung beschlossen. Nähere Details zu den Arbeitskreisen lagen in der Vorlage nicht vor.

    • #Arbeitskreise
    • #Gremienarbeit
    • #Satzung

  • Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027Berichterstattung: Andrea Duffert (510.6)

    Einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Ausschuss hat die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für Bielefelder Familien regelt die Planung den künftigen Bedarf und die Finanzierung der Betreuungsplätze unter Berücksichtigung von Kostenentwicklungen und Geburtenzahlen.

    • #Kindertagesbetreuung
    • #Kita-Planung
    • #Kinderbildungsgesetz
    • #Familienförderung