Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld · 22. Mai 2020 · TOP 10

Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Einstimmig beschlossen

Worum es geht

Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten. Das betrifft unter anderem Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Kulturangebote und Sondernutzungen. Zudem kann die Verwaltung diese Regelungen bei Fortbestehen der Ausnahmesituation verlängern.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

  • #Corona-Hilfen
  • #Elternbeiträge
  • #Kita-Gebühren
  • #Kulturbetrieb
  • #Sondernutzungsgebühren

Im Ratsinformationssystem

Mehr dazu