Frisch Auf! Bielefeld

Rat der Stadt Bielefeld · 18. Juni 2020 · TOP 5.1

Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5

Mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  • Linke

Worum es geht

Ein Antrag zur vollständigen Übernahme aller Forderungen des Bürgerbegehrens „Radentscheid Bielefeld“ wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Statt einer direkten Übernahme setzte das Gremium auf den gesondert verhandelten öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Initiative.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

  • #Radentscheid
  • #Radverkehr
  • #Bürgerbegehren

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