Worum es geht
Mit Mehrheit hat der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die 40. Änderungssatzung zur Straßenreinigung beschlossen. Durch eine Entnahme aus vorhandenen Sonderrücklagen können die Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021 in den Hauptreinigungsklassen, die den Großteil der Haushalte betreffen, stabil gehalten werden. Für einige andere Reinigungsklassen kommt es hingegen zu leichten Gebührenerhöhungen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
- #Straßenreinigung
- #Gebühren
- #Winterdienst
- #Stadtreinigung
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vom 2. September 2020
- Vorlage 10935/2014-2020
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- 10935 Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- 10935 Anlage II - Dokumentation (PDF)
- 10935 Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- 10935 Anlage IV - Gebührenrechnung (PDF)
- 10935 Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- 10935 Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- 10935 Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- 10935 Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)
- 10935 Anlage VII - Vergleich Haushalt (003) (PDF)