Worum es geht
Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig die Empfehlung für die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung beschlossen. Für das Jahr 2022 ist der Gesamtdeckungsbedarf der Straßenreinigung unter anderem wegen Fuhrparkerneuerungen und EDV-Kosten gestiegen, was über Gebühren und Entnahmen aus Rücklagen ausgeglichen wird. Für Bürgerinnen und Bürger regelt die Satzung die Verteilung der Reinigungsgebühren und Anpassungen im Straßenverzeichnis.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
- #Straßenreinigung
- #Gebühren
- #Sauberkeit
- #Umweltbetrieb
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Betriebsausschuss Umweltbetrieb vom 17. November 2021
- Vorlage 2564/2020-2025
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- 2564 (STR) Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- 2564 (STR) Anlage II - Dokumentation (PDF)
- 2564 (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- 2564 (STR) Anlage IV - Gebührenrechnung (PDF)
- 2564 (STR) Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- 2564 (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- 2564 (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- 2564 (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)
- 2564 (STR) Anlage VII - Vergleich Haushalt (PDF)