Frisch Auf! Bielefeld

Finanz- und Personalausschuss · 15. Juni 2023 · TOP 3.1

Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

Nachtrag Mit großer Mehrheit beschlossen

Worum es geht

Mit großer Mehrheit wurde eine neue Finanzierungsvereinbarung für den öffentlichen Nahverkehr zwischen der Stadt, den Stadtwerken und moBiel beschlossen. Die Vereinbarung regelt städtische Zuschüsse für den laufenden Betrieb sowie für Investitionen ab dem Haushaltsjahr 2024. Zudem wurden feste Informations- und Berichtspflichten vereinbart, falls sich die wirtschaftliche Lage der Verkehrsbetriebe verschlechtert.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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