Worum es geht
Der Ausschuss hat die 43. Änderung der Straßenreinigungssatzung einstimmig beschlossen. Hintergrund sind steigende Gesamtkosten und Personalausgaben sowie auszugleichende Defizite aus Vorjahren, die unter anderem durch schwere Winterdiensteinsätze entstanden sind.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
- #Straßenreinigung
- #Gebühren
- #Winterdienst
Im Ratsinformationssystem
- Sitzung Finanz- und Personalausschuss vom 14. Dezember 2023
- Vorlage 6851/2020-2025
- 00-Beschlussvorlage (PDF)
- (STR) Anlage I - Änderungssatzung (PDF)
- (STR) Anlage II - Dokumentation (PDF)
- (STR) Anlage III - Gebührenanalyse (PDF)
- (STR) Anlage IV - Gebührenrechnung (PDF)
- (STR) Anlage V - Gebührensätze (PDF)
- (STR) Anlage V a - Gebührentrennung WD (PDF)
- (STR) Anlage V b - Kostenschlüsselung (PDF)
- (STR) Anlage VI - Bewertung öffentliches Interesse (PDF)