Zuständigkeit Straße JohannistalAnfrage der CDU-Fraktion

Gefragt

Die CDU-Fraktion fragt nach den zuständigen Stellen für die Instandsetzung und die Überwachung der Verkehrssicherheit in der Straße Johannistal, insbesondere an einem Fußgängerüberweg vor einer Kindertagesstätte. Hintergrund sind Schilderungen von Anwohnenden und Eltern über regelmäßige Geschwindigkeitsüberschreitungen und Vorrangverletzungen am Zebrastreifen trotz geltendem Tempo 30.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung erklärt, dass die Zuständigkeit für die Instandhaltung der Straßen je nach Aufgabe beim Amt für Verkehr oder beim Umweltbetrieb liegt. Die Überwachung des fließenden Verkehrs obliegt der Polizei sowie an Gefahrenstellen dem Ordnungsamt, während das Amt für Verkehr für Beschilderung und Markierungen zuständig ist. Bei einer Überprüfung vor Ort wurde zudem sichtbehindernder hoher Bewuchs am Überweg entfernt, der bei passender Witterung durch niedrigere Stauden ersetzt werden soll.

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Ausgewertet: 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung · TOP 5 Antwort Ds. 0275 Verkehrssicherheit Johannistal