Gefragt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, wann das Verkehrszeichen für einen gemeinsamen Geh- und Radweg auf dem Johannisfriedhof wieder aufgestellt wird. Zudem möchte sie wissen, wie verhindert werden soll, dass Unbefugte einen Poller auf dem Weg entfernen, um die Strecke unerlaubt als Abkürzung mit Kraftfahrzeugen zu nutzen.
Antwort der Verwaltung
Das Amt für Verkehr fand zwar keine Hinweise auf eine frühere Beschilderung, stuft das Anliegen aber als berechtigt ein und hat das Aufstellen des Zeichens „Gemeinsamer Geh- und Radweg“ mit dem Zusatz „Ein- und Ausfahrt für Anlieger frei“ veranlasst. Der Poller war wegen einer Baumaßnahme der Jüdischen Kultusgemeinde vorübergehend entfernt worden und ist inzwischen wieder eingesetzt. Da er für Notdienste und Pflegepersonal per Dreikantschlüssel passierbar bleiben muss, lässt sich ein unbefugtes Öffnen zwar nicht völlig ausschließen, die Verwaltung rechnet nach Abschluss der Bauarbeiten jedoch nicht mehr mit Problemen.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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