In ihrer Sitzung im Januar 2025 hat die Bezirksvertretung Schildesche wichtige Weichen für die lokale Infrastruktur gestellt. Mit dem Beschluss für eine Machbarkeitsstudie rücken mögliche Verlängerungen der Stadtbahnlinien 1 und 3 sowie eine Tangentialverbindung näher. Zudem wurden Pläne für ein neues Feuerwehrgerätehaus vorangetrieben, Grundschulkapazitäten gesichert und geringere Gebühren für Veranstaltungen festgelegt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 16. Januar 2025
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Wegeverbindung "Am Pfarracker" zu "Im Bracksiek" Richtung Media Markt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025
Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, den Fußweg zwischen „Am Pfarracker“ und „Im Bracksiek“ in den Winterdienst des Umweltbetriebs aufzunehmen. Damit soll sichergestellt werden, dass Bürgerinnen und Bürger, besonders mobilitätseingeschränkte Personen, die nahegelegenen Einkaufsmöglichkeiten und Einrichtungen auch bei Schnee und Eis sicher erreichen.
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Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen im Bielefelder Norden mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen. Das Projekt untersucht unter Beteiligung der Öffentlichkeit mögliche Netzerweiterungen der Linien 1 und 3 sowie eine Tangentialverbindung. Der Abschluss der Untersuchungen ist für das Jahr 2027 geplant.
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Bebauungsplan Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ und 268. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse für den Bebauungsplan an der Westerfeldstraße einstimmig beschlossen. Ziel der Planung ist es, Baurecht für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses mit Stellplätzen für mindestens drei Einsatzfahrzeuge zu schaffen.
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Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2025/26; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Aufnahmekapazitäten und Klassenrichtzahlen für städtische Grundschulen im Schuljahr 2025/26 wurden von der Bezirksvertretung Schildesche einstimmig beschlossen. Mit dem Beschluss wird die Organisation der Eingangsklassen auf Basis der aktuellen Anmeldezahlen geregelt, um eine verlässliche Verteilung der Kinder und die Lehrerversorgung sicherzustellen.
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4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat der befristeten Senkung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken für 2025 und 2026 auf 25 Prozent einstimmig zugestimmt. Die Maßnahme soll ehrenamtliche Ausrichter von Festen finanziell spürbar entlasten.
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Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildesche im Haushaltsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe von bezirklichen Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2025 einstimmig beschlossen. Diese Gelder stehen für bezirksbezogene Maßnahmen und Förderungen im Stadtbezirk zur Verfügung.