Halteverbot Travestraße

Gefragt

Die CDU-Fraktion fragt nach den Hintergründen des Halteverbots in der Travestraße zwischen dem Turnhallenparkplatz und dem Hallenbad. Sie möchte wissen, wann und warum die Schilder installiert wurden und wer dies veranlasst hat.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung in den Akten nicht auffindbar ist, weshalb sich Aufstelldatum und Begründung nicht mehr rekonstruieren lassen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass das Halteverbot durch die Straßenverkehrsbehörde veranlasst wurde. Die Notwendigkeit der Regelung wird derzeit geprüft, sodass die Schilder entweder abgebaut oder die Anordnung bei einer bestehenden Gefahrenlage nachträglich erteilt wird.

#Halteverbot #Travestraße #Verkehrsbeschilderung #Straßenverkehr

Ausgewertet: 9370 2020-2025 Anfrage CDU · Stellungnahme 660 zu 9370 2020-2025