Wie viele Anträge haben die Fraktionen gestellt, und wie viele davon kamen durch? Ausgewertet werden alle Beschlüsse aus den Wochenberichten.
Datengrundlage: 619 Beschlüsse
aus Sitzungen vom 14. Januar bis 10. Dezember 2020.
Zu den Wochenberichten
Anträge der Fraktionen 2020
Meiste Anträge
Bündnis 90/Die Grünen
32 Anträge
Höchste Erfolgsquote
Bündnis 90/Die Grünen und SPD
je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
Partei
Verteilung
Durchgekommen
Quote
32 von 32 Anträgen
100 %
·Rat der Stadt Bielefeld
beschlossen
Appell an die Bundesregierung zum Beitritt zum Internationalen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen der Vereinten Nationen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2020)
Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)
Konzept zur Etablierung modaler Filter im und am „Altstadt-Hufeisen“ (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von LiB und Bürgernähe vom 09.06.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten zum Antrag der CDU zur Weiterentwicklung des Skulpturenparks an der Kunsthalle (Vorlage 11030/2014-2020)
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten zur Verwaltungsvorlage 10816/2014-2020: Künftige Organisation der Museen im Ravensberger Park
Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld" (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020)
Azubi-Schutzschirm (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine (Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)
Weitere Entscheidungen zum Jahnplatzumbau (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Rettungsschirm für Künstler*innen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020 zum Thema "Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit"
Konversionsflächen für Bedarfe der Zukunft nutzen! (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 25.02.2020)
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten: Politische Beteiligung in der Fortschreibung des Kulturentwicklungsplanes (Kulturstadt Bielefeld)
Ablehnung des vierspurigen Ausbaus der B61 (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Berichterstattung über den Stand der Umsetzung des „Aktionsplans Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“ (Antrag SPD, B90/Grüne, LIB, Bürgernähe vom 17.01.2020)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"
Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)
Konzept zur Etablierung modaler Filter im und am „Altstadt-Hufeisen“ (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von LiB und Bürgernähe vom 09.06.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/Piraten zum Antrag der CDU zur Weiterentwicklung des Skulpturenparks an der Kunsthalle (Vorlage 11030/2014-2020)
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten zur Verwaltungsvorlage 10816/2014-2020: Künftige Organisation der Museen im Ravensberger Park
Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld" (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020)
Azubi-Schutzschirm (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine (Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)
Weitere Entscheidungen zum Jahnplatzumbau (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Rettungsschirm für Künstler*innen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020 zum Thema "Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit"
Konversionsflächen für Bedarfe der Zukunft nutzen! (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 25.02.2020)
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten: Politische Beteiligung in der Fortschreibung des Kulturentwicklungsplanes (Kulturstadt Bielefeld)
Ablehnung des vierspurigen Ausbaus der B61 (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Berichterstattung über den Stand der Umsetzung des „Aktionsplans Gleichstellung von LSBTI* in Bielefeld“ (Antrag SPD, B90/Grüne, LIB, Bürgernähe vom 17.01.2020)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"
Konzept zur Etablierung modaler Filter im und am „Altstadt-Hufeisen“ (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von LiB und Bürgernähe vom 09.06.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Azubi-Schutzschirm (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine (Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)
Weitere Entscheidungen zum Jahnplatzumbau (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Rettungsschirm für Künstler*innen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020 zum Thema "Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit"
Konversionsflächen für Bedarfe der Zukunft nutzen! (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 25.02.2020)
Ablehnung des vierspurigen Ausbaus der B61 (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
Konzept zur Etablierung modaler Filter im und am „Altstadt-Hufeisen“ (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von LiB und Bürgernähe vom 09.06.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld" (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020)
Konversionsflächen für Bedarfe der Zukunft nutzen! (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 25.02.2020)
Ablehnung des vierspurigen Ausbaus der B61 (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 28.01.2020)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/PIRATEN vom 16.01.2020 zu TOP 7 „Bildung und Teilhabe (BuT) – Bildungskarte"
Flugplatz Windelsbleiche - Lärmschutz Bestätigung des Beschlusses der Bezirksvertretung Senne vom 28.05.2020 (Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.08.2020)
Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten zur Verwaltungsvorlage 10816/2014-2020: Künftige Organisation der Museen im Ravensberger Park
Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld" (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020)
Azubi-Schutzschirm (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)
Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine (Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)
Rettungsschirm für Künstler*innen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)
Konversionsflächen für Bedarfe der Zukunft nutzen! (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und Lokaldemokratie in Bielefeld vom 25.02.2020)
Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten: Politische Beteiligung in der Fortschreibung des Kulturentwicklungsplanes (Kulturstadt Bielefeld)
Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020)
Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld" (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020)
Schulticket für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler ab dem nächsten Jahr (Aktualisierter Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Sachstandsbericht zu Umfang und Bedeutung von Unternehmensgründungen durch Migranten (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)
Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes zur Bewerbung des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2020 zu Drucks.-Nr. 10250/2014-2020)
Antrag der FDP-Gruppe vom 17.02.2020 zum Thema "Erstellung eines Kommunikationskonzeptes zur Bewerbung des muttersprachlichen Ergänzungsunterrichtes/Integrationsbudget"
durchgekommen abgelehnt
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei.
Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 2 Anträge.
Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
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