Frisch Auf! Bielefeld

Jahresbericht 2021

Wie viele Anträge haben die Fraktionen gestellt, und wie viele davon kamen durch? Ausgewertet werden alle Beschlüsse aus den Wochenberichten.

Datengrundlage: 951 Beschlüsse aus Sitzungen vom 13. Januar bis 9. Dezember 2021. Zu den Wochenberichten

Anträge der Fraktionen 2021

Meiste Anträge
FDP 63 Anträge
Höchste Erfolgsquote
SPD und Die Linke je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
57 von 57 Anträgen 100 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

    PDF Vorlage 3009/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  2. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke zu TOP 9 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes"

    PDF Vorlage 2999/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  3. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

    PDF Vorlage 3000/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  4. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    2. Lesung - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    PDF Vorlage 2463/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne

  5. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, DieLinke - Veröffentlichung Datensatz zur Entscheidung bezüglich des Projekts altstadt.raum

    PDF Vorlage 2803/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne

  6. Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

    PDF Vorlage 2717/2020-2025/1 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  7. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

    PDF Vorlage 2749/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  8. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, FDP, Linke, Einzel, LiB

  9. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Nachtmanager*in („Nachtbürgermeister*in“) für Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2021)

    PDF Vorlage 2696/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  10. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Grüne und Die Linke vom 26.10.2021 zu TOP 7

    PDF Vorlage 2723/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  11. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

    PDF Vorlage 2717/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  12. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    PDF Vorlage 2463/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne

  13. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    PDF Vorlage 2535/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  14. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2404/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  15. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2406/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, Linke

  16. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 16.09. zu TOP 14 - Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

    PDF Vorlage 2430/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  17. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen Nachtrag

    Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

    PDF Vorlage 2459/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, Linke

  18. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Umbau Jöllenbecker Straße, Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, TOP 15

    PDF Vorlage 2551/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  19. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung (Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2407/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  20. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan - vertagt auf heutige Sitzung Beschluss DA/20210616/Ö4.5

    PDF Vorlage 1843/2020-2025 Sitzung

  21. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Antrag zu TOP 6 – Initiative zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 31.08.2021

    PDF Vorlage 2242/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  22. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    S-Bahn-Konzept für Ostwestfalen-Lippe (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2075/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  23. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

    Vorlage 2190/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, Linke, Einzel, LiB

  24. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Initiative sozialer Wohnungsbau (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    PDF Vorlage 1894/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  25. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Das Bielefelder Ausbildungsversprechen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    PDF Vorlage 1895/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  26. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, FDP, Linke, Einzel, LiB

  27. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Entwicklung digitales Parkleitsystem

    Vorlage 1836/2020-2025 Sitzung

  28. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP - Änderungen der Zuständigkeiten Digitalisierungsausschuss

    Vorlage 1822/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, FDP

  29. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Evaluation Serviceportal durch Beiräte

    PDF Vorlage 1838/2020-2025 Sitzung

  30. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.06.2021

    PDF Vorlage 1752/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  31. Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen

    Antrag zum Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 31.05.2021)

    PDF Vorlage 1755/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  32. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Umsetzungskonzept für ein neues Sozialticket ("Bielefeld-Pass-Ticket") ab 01.01.2022 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.05.2021)

    PDF Vorlage 1596/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  33. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

    PDF Vorlage 1589/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  34. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIe Linke zu TOP 4.3: Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

    PDF Vorlage 1588/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  35. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    "Nahverkehrsplan" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 1585/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  36. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    "Machbarkeitsstudie Radstation Hauptbahnhof" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 1584/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  37. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12, altstadt.raum

    PDF Vorlage 1586/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  38. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    PDF Vorlage 1581/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  39. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule

    PDF Vorlage 1590/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  40. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, FDP, Linke, LiB

  41. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1507/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, FDP, Linke, LiB

  42. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    PDF Vorlage 1497/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, FDP, Linke, LiB

  43. Kulturausschuss beschlossen

    Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1132/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, Grüne, Linke

  44. Kulturausschuss beschlossen

    Verbesserung der kulturellen Teilhabe in städtischen Museen - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1133/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  45. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Fortführung des Projektes Umwandlung von Schottergärten (Antrag von SPD, B 90/ Die Grünen und Die Linke vom 05.02.2021)

    PDF Vorlage 0646/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  46. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.)

    PDF Vorlage 0920/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  47. Kulturausschuss beschlossen

    Sammlungslager für die Tri-Ergon Filmwerk Stiftung - gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 0801/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  48. Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Parkplatzsituation im Tierpark Olderdissen vom 07.05.2020

    PDF Vorlage 0644/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  49. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der SPD vom 15.02.2021 zum Thema "Tablets für Schüler*innen mit BuT-Berechtigung"

    PDF Vorlage 0702/2020-2025 Sitzung

  50. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Anschaffung eines vierten Fahrzeugs für mobile und offene Kinder- und Jugendarbeit Antrag der Fraktion SPD vom 17.02.2021

    Sitzung

  51. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0562/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  52. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Aktionsprogramm für Bielefeld: Sozialen und bildungspolitischen Corona-Schäden entgegenwirken (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0566/2020-2025 Sitzung

  53. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke vom 19.01.2021)

    PDF Vorlage 0505/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  54. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2021)

    PDF Vorlage 0506/2020-2025 Sitzung

  55. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Best-Practice-Angebote und hilfreiche Links für Lehrer*innen zugänglich machen"

    PDF Vorlage 0389/2020-2025 Sitzung

  56. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Musterräume Moderne Schule in Bielefeld schaffen"

    PDF Vorlage 0391/2020-2025 Sitzung

  57. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "IT-Hausmeister*innen für Bielefelder Schulen"

    PDF Vorlage 0392/2020-2025 Sitzung

46 von 46 Anträgen 100 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

    PDF Vorlage 3009/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  2. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke zu TOP 9 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes"

    PDF Vorlage 2999/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  3. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

    PDF Vorlage 3000/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  4. Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

    PDF Vorlage 2717/2020-2025/1 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  5. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

    PDF Vorlage 2749/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  6. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Einzel, LiB

  7. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Nachtmanager*in („Nachtbürgermeister*in“) für Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2021)

    PDF Vorlage 2696/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  8. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Grüne und Die Linke vom 26.10.2021 zu TOP 7

    PDF Vorlage 2723/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  9. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

    PDF Vorlage 2717/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  10. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    PDF Vorlage 2535/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  11. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2404/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  12. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2406/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne

  13. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 16.09. zu TOP 14 - Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

    PDF Vorlage 2430/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  14. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen Nachtrag

    Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

    PDF Vorlage 2459/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne

  15. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Umbau Jöllenbecker Straße, Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, TOP 15

    PDF Vorlage 2551/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  16. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung (Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2407/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  17. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Antrag zu TOP 6 – Initiative zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 31.08.2021

    PDF Vorlage 2242/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  18. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    S-Bahn-Konzept für Ostwestfalen-Lippe (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2075/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  19. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

    Vorlage 2190/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Einzel, LiB

  20. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Initiative sozialer Wohnungsbau (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    PDF Vorlage 1894/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  21. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Das Bielefelder Ausbildungsversprechen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    PDF Vorlage 1895/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  22. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Einzel, LiB

  23. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.06.2021

    PDF Vorlage 1752/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  24. Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen

    Antrag zum Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 31.05.2021)

    PDF Vorlage 1755/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  25. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Umsetzungskonzept für ein neues Sozialticket ("Bielefeld-Pass-Ticket") ab 01.01.2022 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.05.2021)

    PDF Vorlage 1596/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  26. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

    PDF Vorlage 1589/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  27. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIe Linke zu TOP 4.3: Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

    PDF Vorlage 1588/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  28. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    "Nahverkehrsplan" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 1585/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  29. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    "Machbarkeitsstudie Radstation Hauptbahnhof" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 1584/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  30. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12, altstadt.raum

    PDF Vorlage 1586/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  31. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    PDF Vorlage 1581/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  32. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule

    PDF Vorlage 1590/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  33. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, LiB

  34. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1507/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, LiB

  35. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    PDF Vorlage 1497/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, LiB

  36. Kulturausschuss beschlossen

    Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1132/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne

  37. Kulturausschuss beschlossen

    Verbesserung der kulturellen Teilhabe in städtischen Museen - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1133/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  38. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Fortführung des Projektes Umwandlung von Schottergärten (Antrag von SPD, B 90/ Die Grünen und Die Linke vom 05.02.2021)

    PDF Vorlage 0646/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  39. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.)

    PDF Vorlage 0920/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  40. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover, Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020

    PDF Vorlage 0205/2020-2025 Sitzung

  41. Kulturausschuss beschlossen

    Sammlungslager für die Tri-Ergon Filmwerk Stiftung - gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 0801/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  42. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

    PDF Vorlage 0568/2020-2025 Sitzung

  43. Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Parkplatzsituation im Tierpark Olderdissen vom 07.05.2020

    PDF Vorlage 0644/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  44. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0562/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

  45. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktion Die Linke - JVA Brackwede

    PDF Vorlage 0628/2020-2025 Sitzung

  46. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke vom 19.01.2021)

    PDF Vorlage 0505/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

57 von 58 Anträgen 98 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

    PDF Vorlage 3009/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  2. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Grüne und Die Linke zu TOP 9 "Erlass der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes"

    PDF Vorlage 2999/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  3. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

    PDF Vorlage 3000/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  4. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    2. Lesung - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    PDF Vorlage 2463/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD

  5. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, DieLinke - Veröffentlichung Datensatz zur Entscheidung bezüglich des Projekts altstadt.raum

    PDF Vorlage 2803/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD

  6. Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

    PDF Vorlage 2717/2020-2025/1 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  7. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

    PDF Vorlage 2749/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  8. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke, Einzel, LiB

  9. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Nachtmanager*in („Nachtbürgermeister*in“) für Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2021)

    PDF Vorlage 2696/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  10. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Grüne und Die Linke vom 26.10.2021 zu TOP 7

    PDF Vorlage 2723/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  11. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021)

    PDF Vorlage 2717/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  12. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

    PDF Vorlage 2463/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD

  13. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für Jugend und Familie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 28.09.2021

    PDF Vorlage 2535/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  14. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2404/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  15. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2406/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Linke

  16. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktionen von SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 16.09. zu TOP 14 - Entgelt- und Benutzungsordnung für die städtischen Museen

    PDF Vorlage 2430/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  17. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen Nachtrag

    Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

    PDF Vorlage 2459/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Linke

  18. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Umbau Jöllenbecker Straße, Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, TOP 15

    PDF Vorlage 2551/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  19. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung (Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2407/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  20. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Antrag zu TOP 6 – Initiative zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 31.08.2021

    PDF Vorlage 2242/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  21. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Antrag zu 7.1 Jakobskreuzkraut (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2021)

    Sitzung

  22. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    S-Bahn-Konzept für Ostwestfalen-Lippe (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2075/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  23. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

    Vorlage 2190/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Linke, Einzel, LiB

  24. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Initiative sozialer Wohnungsbau (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    PDF Vorlage 1894/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  25. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Das Bielefelder Ausbildungsversprechen (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)

    PDF Vorlage 1895/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  26. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke, Einzel, LiB

  27. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.06.2021

    PDF Vorlage 1752/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  28. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" mündlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Sitzung

  29. Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschlossen

    Antrag zum Beschleunigungskonzept für die energetische Bestandssanierung und Klimaneutralität für städtische Gebäude (Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 31.05.2021)

    PDF Vorlage 1755/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  30. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Umsetzungskonzept für ein neues Sozialticket ("Bielefeld-Pass-Ticket") ab 01.01.2022 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 18.05.2021)

    PDF Vorlage 1596/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  31. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1: Linie 369: Dauerhafte Linienführung durch die Spindelstraße

    PDF Vorlage 1589/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  32. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIe Linke zu TOP 4.3: Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für die Stadtmöblierung

    PDF Vorlage 1588/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  33. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    "Nahverkehrsplan" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 1585/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  34. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    "Machbarkeitsstudie Radstation Hauptbahnhof" - Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 1584/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  35. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12, altstadt.raum

    PDF Vorlage 1586/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  36. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    PDF Vorlage 1581/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  37. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Zusatzantrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 27.2: Verkehrskonzept Martin-Niemöller-Gesamtschule

    PDF Vorlage 1590/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  38. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke, LiB

  39. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1507/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke, LiB

  40. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    PDF Vorlage 1497/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, FDP, Linke, LiB

  41. Kulturausschuss beschlossen

    Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1132/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Linke

  42. Kulturausschuss beschlossen

    Verbesserung der kulturellen Teilhabe in städtischen Museen - Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1133/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  43. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Fortführung des Projektes Umwandlung von Schottergärten (Antrag von SPD, B 90/ Die Grünen und Die Linke vom 05.02.2021)

    PDF Vorlage 0646/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  44. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.)

    PDF Vorlage 0920/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  45. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gesellschafterversammlung BBVG

    PDF Vorlage 1013/2020-2025 Sitzung

  46. Kulturausschuss beschlossen

    Sammlungslager für die Tri-Ergon Filmwerk Stiftung - gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

    PDF Vorlage 0801/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  47. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, Punkte 1a-c vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

    PDF Vorlage 0567/2020-2025 Sitzung

  48. Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Parkplatzsituation im Tierpark Olderdissen vom 07.05.2020

    PDF Vorlage 0644/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  49. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der Ratsfraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 12.02.2021 zum Thema "Schwimmenlernen ermöglichen"

    PDF Vorlage 0685/2020-2025 Sitzung

  50. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

    PDF Vorlage 0535/2020-2025 Sitzung

  51. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Grünen vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0567/2020-2025 Sitzung

  52. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0562/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  53. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Abwasserverband Obere Lutter

    PDF Vorlage 0626/2020-2025 Sitzung

  54. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    "Corona-Strategie" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021)

    PDF Vorlage 0535/2020-2025 Sitzung

  55. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke vom 19.01.2021)

    PDF Vorlage 0505/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

  56. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Entlastung der Schulsekretariate - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020

    PDF Vorlage 0248/2020-2025 Sitzung

  57. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1

    PDF Vorlage 0246/2020-2025 Sitzung

  58. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Mittelverwendung für die Reduzierung der Schließtage in den Kitas Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.01.2021

    PDF Vorlage 0408/2020-2025 Sitzung

2 von 3 Anträgen 67 %
  1. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1

    PDF Vorlage 2792/2020-2025 Sitzung

  2. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der AfD-Ratsgruppe - Kulturausschuss

    PDF Vorlage 0910/2020-2025 Sitzung

  3. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der AfD-Ratsgruppe - Digitalisierungsausschuss

    PDF Vorlage 0911/2020-2025 Sitzung

17 von 29 Anträgen 59 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag von Herrn Krämer (BfB) zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW

    PDF Vorlage 2850/2020-2025 Sitzung

  2. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, LiB

  3. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Errichtung einer ausgeschilderten, öffentlichen Toiletten am Jahnplatz (Antrag von Herrn Scholten vom 01.06.2021)

    PDF Vorlage 1774/2020-2025 Sitzung

  4. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 4.5

    PDF Vorlage 2185/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  5. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 4.6

    PDF Vorlage 2186/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  6. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

    Vorlage 2190/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, LiB

  7. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 7

    PDF Vorlage 2192/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  8. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, LiB

  9. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Impf-Strategie für Menschen ohne haus- oder kinderärztliche Betreuung planen (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 21.06.2021)

    PDF Vorlage 1920/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  10. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)

    PDF Vorlage 1538/2020-2025 Sitzung

  11. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum"

    PDF Vorlage 1676/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  12. Kulturausschuss beschlossen

    Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter / hier: Ermäßigung beim Besuch von kommunalen Museen und kommunalen Kulturveranstaltungen (Antrag von Frau Huber vom 15.04.2021)

    PDF Vorlage 1295/2020-2025 Sitzung

  13. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  14. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen

    Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

    PDF Vorlage 1351/2020-2025 Sitzung

  15. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  16. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

    PDF Vorlage 1351/2020-2025 Sitzung

  17. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  18. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

    PDF Vorlage 1351/2020-2025 Sitzung

  19. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  20. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021)

    PDF Vorlage 1351/2020-2025 Sitzung

  21. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Transparenz der Entscheidungen ( Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

    PDF Vorlage 1022/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  22. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 18.03.21

    PDF Vorlage 1024/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  23. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie - Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

    PDF Vorlage 1023/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  24. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    PDF Vorlage 0847/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  25. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    PDF Vorlage 0848/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  26. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    PDF Vorlage 0658/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  27. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag von Frau Rammert (Bürgernähe) - Haupt-, Wirtschaftsförderung- und Beteiligungsausschuss

    PDF Vorlage 0627/2020-2025 Sitzung

  28. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. Antrag von Herrn Gugat (LiB)

    PDF Vorlage 0516/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

  29. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020)

    PDF Vorlage 0229/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit LiB

15 von 27 Anträgen 56 %
  1. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld (Antrag der LiB vom 23.11.2021)

    PDF Vorlage 2969/2020-2025 Sitzung

  2. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Einzel

  3. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 4.5

    PDF Vorlage 2185/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  4. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 4.6

    PDF Vorlage 2186/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  5. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

    Vorlage 2190/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, Einzel

  6. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 7

    PDF Vorlage 2192/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  7. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, Einzel

  8. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Impf-Strategie für Menschen ohne haus- oder kinderärztliche Betreuung planen (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 21.06.2021)

    PDF Vorlage 1920/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  9. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 19 "altstadt.raum"

    PDF Vorlage 1676/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  10. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  11. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  12. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke

  13. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  14. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1507/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke

  15. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid (Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 20.04.2021)

    PDF Vorlage 1324/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  16. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)

    PDF Vorlage 1421/2020-2025 Sitzung

  17. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    PDF Vorlage 1497/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke

  18. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Transparenz der Entscheidungen ( Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

    PDF Vorlage 1022/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  19. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 18.03.21

    PDF Vorlage 1024/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  20. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie - Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

    PDF Vorlage 1023/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  21. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Ö 1:Umsetzung der Mobilitätsstrategie (Antrag von LiB vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1007/2020-2025 Sitzung

  22. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    PDF Vorlage 0847/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  23. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

    PDF Vorlage 0848/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  24. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2022 - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom 11.02.21

    PDF Vorlage 0658/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  25. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Einrichtung einer "Corona-Konferenz" (Antrag der LiB vom 26.01.2021)

    PDF Vorlage 0574/2020-2025 Sitzung

  26. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Unterstützung des Vereins Arbeit und Leben Bielefeld e. V. Antrag von Herrn Gugat (LiB)

    PDF Vorlage 0516/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

  27. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020)

    PDF Vorlage 0229/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Einzel

31 von 58 Anträgen 53 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 6 "Covid19-Pandemie"

    PDF Vorlage 3024/2020-2025 Sitzung

  2. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU zu TOP 9 - Absenkung der Grundsteuer

    PDF Vorlage 3025/2020-2025 Sitzung

  3. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU zu TOP 9 - Stellenabbau

    PDF Vorlage 3026/2020-2025 Sitzung

  4. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU zu TOP 9 - Verzicht auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB

    PDF Vorlage 3027/2020-2025 Sitzung

  5. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan

    PDF Vorlage 3021/2020-2025 Sitzung

  6. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 11 "Berichterstattung zu den Klimanotstandsforderungen" (Antrag der CDU vom 16.11.2021)

    Sitzung

  7. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, FDP, Linke, Einzel, LiB

  8. Finanz- und Personalausschuss abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Anmeldeformulars für die Hundesteuer

    PDF Vorlage 2321/2020-2025 Sitzung

  9. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt Nachtrag

    "Waldhof" Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2022

    PDF Vorlage 2690/2020-2025 Sitzung

  10. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 9 "Klimaneutralität 2035 - nächste Schritte" (Antrag der CDU vom 27.10.2021)

    Sitzung

  11. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    PDF Vorlage 2406/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, Linke

  12. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 14 "Entgelt und Benutzungsordnung für städtische Museen" vom 23.09.2021

    PDF Vorlage 2476/2020-2025 Sitzung

  13. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 15 - Beschluss des Bielefelder Klimabeirats

    PDF Vorlage 2470/2020-2025 Sitzung

  14. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen Nachtrag

    Gem. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 12

    PDF Vorlage 2459/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, Linke

  15. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

    PDF Vorlage 2204/2020-2025 Sitzung

  16. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Ausweitung der Öffnungszeiten für Testangebote (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

    PDF Vorlage 2205/2020-2025 Sitzung

  17. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU vom 09.08.2021 zum Thema "Bedarfsprognose Förderbedarf"

    PDF Vorlage 2169/2020-2025 Sitzung

  18. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Jakobskreuzkraut (Antrag der CDU vom 20.08.2021)

    PDF Vorlage 2159/2020-2025 Sitzung

  19. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.3 Evaluation/Waldhof-Sperrung

    PDF Vorlage 2178/2020-2025 Sitzung

  20. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Ordnung und Sicherheit in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2081/2020-2025 Sitzung

  21. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Schnellstmögliche Aufnahme von Menschen aus Afghanistan (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, sowie der Ratsgruppe Die PARTEII sowie Frau Rammert (Bürgernähe) und Herrn Gugat (LiB)

    Vorlage 2190/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, Linke, Einzel, LiB

  22. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Dringlichkeitsantrag der CDU vom 04.08.2021 zum Thema "Impfangebote für Schülerinnen und Schüler zum Schulbeginn"

    PDF Vorlage 2027/2020-2025 Sitzung

  23. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, FDP, Linke, Einzel, LiB

  24. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 17 - Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    PDF Vorlage 1919/2020-2025 Sitzung

  25. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 24 - Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr

    PDF Vorlage 1945/2020-2025 Sitzung

  26. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 27 - Open Sunday als Regelangebot für Bielefeld

    PDF Vorlage 1926/2020-2025 Sitzung

  27. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Mobilitätsstrategie: Umsetzungskonzept Radverkehr zu TOP 4.3 -Antrag der CDU-Fraktion

    PDF Vorlage 1921/2020-2025 Sitzung

  28. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt Nachtrag

    Digital Parken - Antrag der CDU

    PDF Vorlage 1882/2020-2025 Sitzung

  29. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie: Hier Erstellung eines Partizipationsleitfaden TOP 7 - Antrag der CDU

    PDF Vorlage 1931/2020-2025 Sitzung

  30. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP - Änderungen der Zuständigkeiten Digitalisierungsausschuss

    Vorlage 1822/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, FDP

  31. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Psychologische Beratungsstellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021)

    PDF Vorlage 1806/2020-2025 Sitzung

  32. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Prüfauftrag "Kulturkita" Antrag der Fraktion CDU vom 19.05.2021

    PDF Vorlage 1608/2020-2025 Sitzung

  33. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Informationen zu Blühwiesen (Antrag der CDU vom 05.05.2021)

    PDF Vorlage 1499/2020-2025 Sitzung

  34. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Projekt "essbare Stadt" (Antrag der CDU vom 19.05.2021)

    PDF Vorlage 1616/2020-2025 Sitzung

  35. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    PDF Vorlage 1671/2020-2025 Sitzung

  36. Kulturausschuss beschlossen

    Kulturkitas - Antrag der CDU Fraktion

    PDF Vorlage 1492/2020-2025 Sitzung

  37. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 „Verkehrsführung Niederwall/Körnerstraße — Option Fahrradparkhaus"

    PDF Vorlage 1582/2020-2025 Sitzung

  38. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

    PDF Vorlage 1457/2020-2025 Sitzung

  39. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Ergänzende Kinderbetreuung (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)

    PDF Vorlage 1458/2020-2025 Sitzung

  40. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der CDU zu TOP 3 "Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke"

    PDF Sitzung

  41. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, FDP, Linke, LiB

  42. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der CDU zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

    PDF Vorlage 1508/2020-2025 Sitzung

  43. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1507/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, FDP, Linke, LiB

  44. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021 zu TOP 3 "SolidarischdurchdieKrise (...)"

    PDF Vorlage 1451/2020-2025 Sitzung

  45. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"

    PDF Vorlage 1450/2020-2025 Sitzung

  46. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Einsatz eines Impfmobils (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)

    PDF Vorlage 1480/2020-2025 Sitzung

  47. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    PDF Vorlage 1497/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, FDP, Linke, LiB

  48. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Unterstützung bei der Wiederaufforstung (Antrag der CDU vom 14.04.2021)

    PDF Vorlage 1276/2020-2025 Sitzung

  49. Kulturausschuss beschlossen

    Konzept zur Ansiedlung des Naturkunde-Museums im Ravensberger Park - Antrag der CDU-Fraktion

    PDF Vorlage 1126/2020-2025 Sitzung

  50. Kulturausschuss beschlossen

    Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    PDF Vorlage 1132/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne, Linke

  51. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt Nachtrag

    Entwicklung und Planung von Wohnbaugebieten (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.03.2021)

    PDF Vorlage 1125/2020-2025 Sitzung

  52. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zum Antrag Fortführung des Projekts Umwandlung von Schottergärten (Antrag der CDU vom 08.03.2021)

    PDF Vorlage 0917/2020-2025 Sitzung

  53. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Dachaufsteller und Warenauslage - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2021

    PDF Vorlage 1014/2020-2025 Sitzung

  54. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Neuordnung der Geschäftskreise der Beigeordneten - Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.21

    PDF Vorlage 1015/2020-2025 Sitzung

  55. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der CDU-Fraktion - Verwaltungsrat der Sparkasse

    PDF Vorlage 0942/2020-2025 Sitzung

  56. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Aufbringung eines Speziallackes auf Kontaktflächen (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zu TOP 4.2)

    PDF Vorlage 0850/2020-2025 Sitzung

  57. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der CDU vom 12.02.2021 zum Thema "Ergebnisprotokoll"

    PDF Vorlage 0686/2020-2025 Sitzung

  58. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Sofortmaßnahmen für Vereine (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021)

    PDF Vorlage 0661/2020-2025 Sitzung

19 von 63 Anträgen 30 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP zu TOP 9 - Mehrstellen im Rechnungsprüfungsamt

    PDF Vorlage 3029/2020-2025 Sitzung

  2. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 "Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen"

    PDF Vorlage 3001/2020-2025 Sitzung

  3. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Antrag der Fraktion FDP vom 20.09.2021

    PDF Vorlage 2445/2020-2025 Sitzung

  4. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Antrag der FDP vom 08.11.2021 zum Thema „Zusammenarbeit mit Fördervereinen – Status-quo und Optimierungen“

    PDF Vorlage 2833/2020-2025 Sitzung

  5. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW

    PDF Vorlage 2872/2020-2025 Sitzung

  6. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Pharmazeutisches Institut für Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP und Die Linke sowie der Einzelvertreterinnen von Bürgernähe und BIG und der Einzelvertreter von BfB und LiB)

    PDF Vorlage 2757/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, Einzel, LiB

  7. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 18 - Klimaneutralität bis 2035 - nächste Schritte

    PDF Vorlage 2858/2020-2025 Sitzung

  8. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Politische Neutralität in der Stadtverwaltung (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

    PDF Vorlage 2393/2020-2025 Sitzung

  9. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Konsens und Gestaltung mit Sachverstand in der Altstadt , Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2021

    PDF Vorlage 2649/2020-2025 Sitzung

  10. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Beteiligung am Förderprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" für die Sanierung der Kunsthalle

    PDF Vorlage 2475/2020-2025 Sitzung

  11. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 26 - Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 - Der Bielefelder Ausbildungsfonds

    PDF Vorlage 2474/2020-2025 Sitzung

  12. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Nahverkehrsplan für die Zukunft fit machen - Innovative Konzepte und Technologie berücksichtigen (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

    PDF Vorlage 2392/2020-2025 Sitzung

  13. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Verfahren zur Wahl eines Dezernenten/einer Dezernentin des Dezernates 3 (Umwelt, Mobilität, Klimaschutz (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2077/2020-2025 Sitzung

  14. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Evaluation Waldhof-Sperrung (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2078/2020-2025 Sitzung

  15. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Kunsthallenpark, Kesselbrink, Bürgerpark: Sicherheit in und auf Bielefelds Parks und Plätzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2079/2020-2025 Sitzung

  16. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Mobile Luftfilter für alle Schulen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)

    PDF Vorlage 2080/2020-2025 Sitzung

  17. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der FDP vom 21.07.2021 zum Thema "Infektionsschutz optimieren, Nutzung des Bund-Land-Förderprogramms mobile Luftfilteranlagen sofort vorbereiten"

    PDF Vorlage 1987/2020-2025 Sitzung

  18. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Wirtschaft stärken: Gewerbesteuer senken (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2021)

    PDF Vorlage 1896/2020-2025 Sitzung

  19. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    PDF Vorlage 1939/2020-2025 Sitzung

  20. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Hilfe für SchaustellerInnen - mobiler temporärer Freizeitpark (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Herrn Gugat (LiB), Herrn Krämer (BfB) und Frau Rammert (Bürgernähe))

    PDF Vorlage 1892/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, Einzel, LiB

  21. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 17 - Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    PDF Vorlage 1936/2020-2025 Sitzung

  22. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der FDP vom 15.06.2021 zum Thema "Anpassung der Leih- und Nutzungsvereinbarung für Leihgeräte von SuS"

    PDF Vorlage 1904/2020-2025 Sitzung

  23. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2021)

    PDF Vorlage 1914/2020-2025 Sitzung

  24. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    PDF Vorlage 1916/2020-2025 Sitzung

  25. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt Nachtrag

    Antrag Verkehrsbelastungen auf den wesentlichen Haupteinfallstraßen - Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1884/2020-2025 Sitzung

  26. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, Die LINKE und FDP - Änderungen der Zuständigkeiten Digitalisierungsausschuss

    Vorlage 1822/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD

  27. Finanz- und Personalausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Nachhaltigkeitsstrategie

    PDF Vorlage 1840/2020-2025 Sitzung

  28. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt Nachtrag

    Bereitstellung von Mitteln für Personal (Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021)

    PDF Vorlage 1899/2020-2025 Sitzung

  29. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der FDP vom 19.04.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“, mit Änderungsantrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, Änderungsantrag der CDU und Änderungsantrag der Partei Die PARTEI

    PDF Vorlage 1319/2020-2025 Sitzung

  30. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage zum Modellprojekt "Lolli-Tests in 20 Kitas" Antrag der Fraktion FDP vom 01.06.2021

    PDF Vorlage 1768/2020-2025 Sitzung

  31. Finanz- und Personalausschuss abgelehnt Nachtrag

    Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen

    PDF Vorlage 1672/2020-2025 Sitzung

  32. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021)

    PDF Vorlage 1597/2020-2025 Sitzung

  33. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

    PDF Vorlage 1657/2020-2025 Sitzung

  34. Finanz- und Personalausschuss abgelehnt

    Finanzierungskonzept Jahnplatz Umbau (Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021)

    PDF Vorlage 1523/2020-2025 Sitzung

  35. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt Nachtrag

    Kostenentwicklung Jahnplatz - Antrag der FDP vom 10.05.2021

    PDF Vorlage 1528/2020-2025 Sitzung

  36. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt Nachtrag

    Radabstellanlagen in Parkhäusern - Antrag der FDP vom 10.05.2021

    PDF Vorlage 1529/2020-2025 Sitzung

  37. Jugendhilfeausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, LiB

  38. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    PDF Vorlage 1358/2020-2025 Sitzung

  39. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP

    PDF Vorlage 1507/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, LiB

  40. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

    PDF Vorlage 1358/2020-2025 Sitzung

  41. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4

    PDF Vorlage 1497/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne, Linke, LiB

  42. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Zukunft Konzern Stadt Bielefeld – Aktualisierung des Beteiligungsportfolios (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.04.2021)

    PDF Vorlage 1254/2020-2025 Sitzung

  43. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2 Taxidienst Impfzentrum

    PDF Vorlage 1359/2020-2025 Sitzung

  44. Rat der Stadt Bielefeld beschlossen

    Rückübertragung der Entscheidungsbefugnis für Beschlüsse im Rahmen der Umgestaltung des Jahnplatzes auf den Stadtentwicklungsausschuss (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2021)

    PDF Vorlage 0923/2020-2025 Sitzung

  45. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021)

    PDF Vorlage 0921/2020-2025 Sitzung

  46. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der FDP zu TOP 13 - Option Untersee erhalten

    PDF Vorlage 1026/2020-2025 Sitzung

  47. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschlossen

    Antrag Universitäre Ausgründungen ermöglichen (Antrag der FDP zu TOP 4 vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1004/2020-2025 Sitzung

  48. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Antrag Option auf Untersee erhalten (Antrag der FDP zu TOP 4 vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1005/2020-2025 Sitzung

  49. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0560/2020-2025 Sitzung

  50. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021)

    PDF Vorlage 0560/2020-2025 Sitzung

  51. Stadtentwicklungsausschuss beschlossen

    Antrag Universitäre Ausgründungen ermöglichen (Antrag der FDP zu TOP 4 vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1004/2020-2025 Sitzung

  52. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Antrag Option auf Untersee erhalten (Antrag der FDP zu TOP 4 vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1005/2020-2025 Sitzung

  53. Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss abgelehnt

    Heiraten in Bielefeld (modifizierter Antrag der FDP vom 02.03.2021)

    PDF Vorlage 0875/2020-2025 Sitzung

  54. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Antrag der FDP:-Fraktion: Bielefelder Fernbusbahnhof

    PDF Vorlage 1056/2020-2025 Sitzung

  55. Kulturausschuss abgelehnt

    Situation der Kulturschaffenden und der freien Szene - Antrag der FDP-Fraktion

    PDF Vorlage 0789/2020-2025 Sitzung

  56. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Leben bestmöglich schützen - Maximale Impfstoffmenge in Bielefeld verimpfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021 zu TOP 5)

    PDF Vorlage 0869/2020-2025 Sitzung

  57. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Maßnahmen zur Aufforstung und Erhaltung Bielefelder Waldflächen (Antrag der FDP vom 05.02.2021)

    PDF Vorlage 0647/2020-2025 Sitzung

  58. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    "Amt für Verkehr im Dezernat 4 belassen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    PDF Vorlage 0666/2020-2025 Sitzung

  59. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    "Planungsamt einrichten" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    PDF Vorlage 0667/2020-2025 Sitzung

  60. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    "Digitalisierungsdezernat schaffen" - Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.8

    PDF Vorlage 0669/2020-2025 Sitzung

  61. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021

    Sitzung

  62. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun

    PDF Vorlage 0244/2020-2025 Sitzung

  63. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Antrag der FDP vom 11.01.2021 zum Thema "Bedarf feststellen, Fördermittel nutzen, Luftfilteranlagen installieren“

    PDF Vorlage 0393/2020-2025 Sitzung

0 von 9 Anträgen 0 %
  1. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Antrag der Ratsgruppe Die Partei zu TOP 18 - Klimaneutralität bis 2035

    PDF Vorlage 2873/2020-2025 Sitzung

  2. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt" (Antrag von Die Partei vom 26.09.2021)

    PDF Vorlage 2546/2020-2025 Sitzung

  3. Sozial- und Gesundheitsausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

    PDF Vorlage 1863/2020-2025 Sitzung

  4. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

    Sitzung

  5. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der LiB

    PDF Vorlage 1509/2020-2025 Sitzung

  6. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 4.1 Schottergärten (Antrag von Die Partei vom 19.03.2021)

    PDF Vorlage 1041/2020-2025 Sitzung

  7. Rat der Stadt Bielefeld abgelehnt

    Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 13 "Regionalplan"

    PDF Vorlage 1029/2020-2025 Sitzung

  8. Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz abgelehnt

    Änderungsantrag zur Stellungnahme Regionalplan (Antrag von Die Partei vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1010/2020-2025 Sitzung

  9. Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag zur Stellungnahme Regionalplan (Antrag von Die Partei vom 16.03.2021)

    PDF Vorlage 1010/2020-2025 Sitzung

Volt keine Anträge –
BSW keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 30 Anträge. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.