Wie viele Anträge haben die Fraktionen gestellt, und wie viele davon kamen durch? Ausgewertet werden alle Beschlüsse aus den Wochenberichten.
Datengrundlage: 779 Beschlüsse
aus Sitzungen vom 11. Januar bis 8. Dezember 2022.
Zu den Wochenberichten
Anträge der Fraktionen 2022
Meiste Anträge
FDP
44 Anträge
Höchste Erfolgsquote
SPD, Die Linke und Einzelvertreter*innen
je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
Partei
Verteilung
Durchgekommen
Quote
32 von 32 Anträgen
100 %
·Rat der Stadt Bielefeld
beschlossen
Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirksregierung Detmold im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2022)
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU vom 06.10.2022)
Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.08.2022)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Vorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linge, FDP, LiB und BN vom 14.06.2022)
Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021)
Aktuelle Erstellung der Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 13.02.2022)
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)
Runder Tisch „Wege aus der Energiearmut“ zur Vermeidung von Strom- und Gassperren (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.01.2022)
Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirksregierung Detmold im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2022)
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU vom 06.10.2022)
Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.08.2022)
Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021)
Aktuelle Erstellung der Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 13.02.2022)
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)
Runder Tisch „Wege aus der Energiearmut“ zur Vermeidung von Strom- und Gassperren (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.01.2022)
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)
Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirksregierung Detmold im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2022)
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU vom 06.10.2022)
Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.08.2022)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Vorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linge, FDP, LiB und BN vom 14.06.2022)
Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021)
Aktuelle Erstellung der Erhaltungssatzung für den historischen Ortsteil Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD v. 13.02.2022)
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)
Runder Tisch „Wege aus der Energiearmut“ zur Vermeidung von Strom- und Gassperren (Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.01.2022)
·Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
beschlossen
Antrag zur Vorlage Nr. 4669 (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 14.09.2022 - verwiesen vom Rat am 15.09.2022)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Vorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linge, FDP, LiB und BN vom 14.06.2022)
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB])
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)
Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025 (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022)
Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025 (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022)
Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU vom 06.10.2022)
Antrag der CDU: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes ,,Ansiedlung des Naturkunde-Museums (NAMU) im Ravensberger Park, inklusive eines Kosten-, Finazierungs- und Zeitplanes"
Energiekrise: Kommunales Konzept zu Energieeinsparungen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.08.2022)
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Vorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linge, FDP, LiB und BN vom 14.06.2022)
Antrag der CDU zum Tagesordnungspunkt "Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren"
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
Kreuzungsbereiche Vilsendorfer Straße/Blackenfeld/Limbrede, Vilsendorfer Straße/Telgenbrink und Jöllenbecker Straße/Wörheider Weg in Kreisverkehre umbauen (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.01.2022)
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022)
OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022
·Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschlossen
Nachtrag
Änderungsantrag zur Vorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linge, FDP, LiB und BN vom 14.06.2022)
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)
durchgekommen abgelehnt
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei.
Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 28 Anträge.
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