Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 4. Juni 2020, 17:00-22:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.05.2020

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Jahnplatzumbau - Förderung Umstieg auf den ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Baustellenarbeiten Straße Am Bach

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Fahrradbügel am Siegfriedplatz und im Ravensberger Park (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Gebetsfeier an den Heeper Fichten am 24.05.2020 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Unerledigte Punkte der vorangegangenen Tagesordnung

  11. 5.1

    Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

  12. 5.1.1

    Antrag zur Aufnahme des Punktes "Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße unter Einschluss der Körnerstraße" in die Tagesordnung der nächsten Sitzung

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  13. 5.1.2

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10539/2014-2020

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  14. 5.2

    Neuordnung der Außengastronomie und Verbesserung der Wegesituation zwischen Altstädter Kirchpark und Ratscafé

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  15. 5.2.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10989/2014-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 5.3

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungssbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 5.3.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 10375

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  18. 6

    Bürgerantrag nach § 24 GO - Parkscheinautomaten im Parkraumbewirtschaftungsgebiet "K"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Änderung in der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Mitte; Anpassung im Gebiet P (Meller Straße, Theodor-Hymmen-Straße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 8

    Harmonisierung der Parkraumbewirtschaftung- hier: Sachstand

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 9

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Information zum Sachstand der Hauptarbeiten (Tiefbau)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 10

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandards für Haltestellendächer, Beleuchtung und Bepflanzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 11

    Bericht zur Aufhebung einer Ladezone auf der Westseite der August-Bebel-Straße zwischen der Hermannstraße und der Ravensberger Straße (Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Tagesordnungspunktes)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 12

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  25. 12.1

    Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DSN 10675

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  26. 12.2

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur DSN 10675 (in der Sitzung verteilt)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  27. 13

    Projekt Wilhelmstraße – Abbindung der Wilhelmstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  28. 14

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ für das Gebiet östlich des Nordparks zwischen der Sudbrackstraße und der Diebrocker Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Abs. 1 BauGB - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  29. 15

    Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sudbrackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  30. 16

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 "Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße") - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 17

    Stadterneuerungsprogramm 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 18

    Soziale Stadt Sieker-Mitte – Bürgerbeteiligung Neugestaltung Martin-Luther-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  33. 19

    Errichtung einer Hall of Fame entlang der Mindener Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 20

    Hochbahnsteige auf der Detmolder Straße

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  35. 21

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 22

    Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 23

    Bericht zum Ortstermin an der Promenade

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 24

    Bericht zum Arbeitstreffen Luttergrünzug

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 25

    Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 26

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 26.1

    Sachstand Prießallee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 26.2

    Bericht Ampelanlage Am Stadtholz / Hakenort (s. Drucksache 10110/2014-2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 26.3

    Grüner Pfeil (s. Drucksache 10535/2014-2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 26.4

    Aufstellung von Masten und Schildern zur Fahrradroutenausweisung innerhalb des Stadtbezirks Mitte (s. Drucksache10869/2014-2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 26.5

    Baustellen im Stadtbezirk Mitte (s. Drucksache 10848/2014-2020)

  46. 26.6

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  47. 26.7

    Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.