Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 23. Januar 2020, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

  3. 1.1

    Sitzgelegenheiten am Ententeich

  4. 1.2

    Antwort zur Einwohnerfrage zur Ampelschaltung durch elektronische Karte aus der Sitzung vom 31.10.+28.11.2019

  5. 1.3

    Antwort zur Einwohnerfrage "Eggeweg" aus der Sitzung vom 12.09.2019

  6. 1.4

    Antwort zur Einwohnerfrage Am Obstgarten/Richard-Wilms-Weg

  7. 1.5

    Antwort zur Einwohnerfrage unleserliches Schild am Remterweg

  8. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 28.11.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3

    Mitteilungen

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Finanzielle Mittel für die Ferienspiele in Gadderbaum im Doppelhaushalt 20/21 der Stadt Bielefeld Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Dichtheitsprüfungen von privaten Kanälen in Gadderbaum Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  14. 5.1

    Fußweg am Grenzweg in Richtung Remterweg Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.2

    Sicherung am Fußweg von der Dornberger Straße zur Straße Johannistal Anfrage der SPD-Fraktion

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  16. 6

    Anträge

  17. 6.1

    Funktion der Gadderbaumer Straße Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  18. 7

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  19. 8

    Erweiterungsfläche Apothekergarten Botanischer Garten Vorstellung des Planes von Frau Wangler, Umweltbetrieb

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 9

    Freunde des Botanischen Garten: Apothekergarten/ Akquise von Spendengelder/Sponsoring Klaus Frank

  21. 10

    Bezirkliche Kulturmittel

  22. 10.1

    Osterfeuer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10.2

    Pellafilmclub

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  24. 10.3

    Musik auf dem Saronplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 11

    Bezirkliche Sondermittel

  26. 11.1

    Ferienspiele Gadderbaum

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 11.2

    Jahresempfang 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  29. 12.1

    Tempo 30 Schild an der Einfahrt vom Haller Weg in die Lutterstraße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sitzung vom 12.09.2019, TOP 5.4 und 28.11.2019, TOP 12.2

  30. 12.2

    Maßnahmenkonzept Ochsenheide; TOP 5.2 aus der Sitzung vom 02.05.2019

  31. 12.3

    "Kaiserweg"; Freigabe für den Radweg; TOP 5.1 aus der Sitzung vom 21.02.2019 sowie TOP 11.4 am 21.03.+TOP 14.4 am 12.09.19

  32. 12.4

    (Teilweise) Freigabe für den Radverkehr: Verbindungsweg „Holschebruch“, Anfrage der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“, Sitzung vom 22.03.2018, TOP 5.2

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.