Bezirksvertretung Stieghorst
Donnerstag, 28. Mai 2020, 18:00-20:25 Uhr
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Öffentliche Tagesordnung
-
Vor Eintritt in die Tagesordnung
-
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
-
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 12.03.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
-
4
Anfragen
-
4.1
Waldbrandgefahr
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Stieghorst Nr. 1 / 2014-2020 über die Erweiterung der Parkplätze am Sportplatz Ubbedissen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anträge
-
7
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Stieghorst - Studienjahr 2020/2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 12 "Wohngebiet Auf der Breede" für einen Teilbereich östlich der Fredeburger Straße, südlich Lipper Hellweg, westlich der Selhausenstraße im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Stieghorst - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
11
Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
12
(Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Stadterneuerungsprogramm 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Verwendung der bezirklichen Sondermittel der BV Stieghorst 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
16
Verwendung der Kleinen Grünmittel der Bezirksvertretung Stieghorst 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen
-
17.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17.2
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.