Schul- u. Sportausschuss
Dienstag, 25. August 2020, 16:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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2
Öffentliche Sitzung Sport
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2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 22.06.2020 Nr. 55/2014-2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2.2
Mitteilungen
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2.3
Anfragen
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2.3.1
Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 09.08.2020 zum Thema "Bereitstellung von Schwimmzeiten in Zeiten von Corona"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.2
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 14.08.2020 zum Thema "Stärkung der Sportinfrastruktur durch das Land NRW"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Anträge
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2.4.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.08.2020 zum Thema "Schwimmen in Corona-Zeiten"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
2.4.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 14.08.2020 zum Thema "Neugestaltung Internetseite"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
2.5
Finanzierung der Außensportanlagen im Umfeld der neuen Sporthalle der NRW-Sportschule (Helmholtzgymnasium) durch die Sportpauschale
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
2.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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3
Öffentliche Sitzung Schule
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3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 22.06.2020 Nr. 55/2014-2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3.2
Mitteilungen
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3.2.1
Förderung von OGS-Ferienangeboten
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3.2.2
Sofortausstattungsprogramm nach Zusatz zum DigitalPakt: Ausstattung von bedürftigen Schülerinnen und Schülern für Homeschooling im Rahmen der Corona-Maßnahmen
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3.2.3
Förderung der Gigabitanbindung nach der „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen“, Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen vom 12.09.2018 hier: Zuwendungsbescheide zur Förderung der Anbindung von 33 Schulen in städt. Trägerschaft liegt vor.
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3.2.4
Förderung der Digitalisierung der Schulen nach der „Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Digitalisierung der Schulen in NRW (RL DigitalPakt NRW) für Maßnahmen an Schulen und in Regionen“ vom 11.09.2019 hier: Zuwendungsbescheide für die Inhouseverkabelung von 33 Schulen/Teilstandorten sowie für den Austausch von 31 Servern an weiterführenden Schulen in städt. Trägerschaft.
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3.2.5
Temporäre Modulbauten an Schulen
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3.2.6
Nutzung von Freibädern für das Schulschwimmen
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3.2.7
Zusätzliches Fortbildungsbudget für Talentschulen
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3.2.8
Ertüchtigung des Hauptschulgebäudes Beckerstraße
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3.3
Anfragen
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3.3.1
Anfrage des UBF vom 03.08.2020 zum Thema "Corona-Tests"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.2
Anfrage des UBF vom 03.08.2020 zum Thema "Digitalisierung"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.3
Anfrage des UBF vom 03.08.2020 zum Thema "Einhaltung des Lehrplans"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.4
Anfrage der FDP-Gruppe vom 09.08.2020 zum Thema "Digitalpakt"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.5
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 17.08.2020 zum Thema "Fort- und Weiterbildung zu Themen der Digitalisierung an Schulen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.3.6
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 17.08.2020 zum Thema "Dokumentation von Quarantänemaßnahmen und Schulschließungen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Anträge
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3.5
Bericht zur Schulentwicklungsplanung
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3.5.1
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien und Handlungsempfehlungen für die weiterführenden allgemeinbildenden Schulen
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
3.5.2
Ausbau der GS Babenhausen auf drei Züge einschl. bedarfsgerechtem Ganztagsangebot sowie bedarfsgerechtem Ausbau der Leineweberschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.5.3
Errichtung einer zwei- bis dreizügigen Grundschule am Standort der Sekundarschule Gellershagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
3.5.4
Errichtung einer dreizügigen Grundschule am Standort Oldentruper Str. (Höhe Einmündung Meisenstr.)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.5.5
Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen Am Waldschlösschen, Dreekerheide, Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.5.6
Neubau Grundschule Hellingskamp Vorstellung der Planungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.6
Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten an Schulen in städt. Trägerschaft
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.7
Verwendung des Integrationsbudgets – Schule und Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.8
Bewerbung um Projektmittel zum Aufbau von sechs Familiengrundschulzentren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.9
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Projektes „Mein Körper gehört mir“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
3.10
Abendgymnasium Bielefeld - Auflösung des Standortes Löhne
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.11
Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.