Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 20. August 2020, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 1.1

    Sanierung der oberen Deppendorfer Straße (Einwohnerfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 13.02.2020)

  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 28.05.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 3.1

    Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) (Beschluss der BV Dornberg vom 27.06.2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung

  8. 3.2.1

    in der Straße Sonnenhügel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.2.2

    in der Straße Halenseeweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.2.3

    in der Straße Kerkebrink

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2.4

    in der Spandauer Allee 22 - 30 und dem Verbindungsweg zur Schmargendorfer Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.2.5

    im Friedenauer Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 3.2.6

    in dem Verbindungsweg zwischen dem Stralauer Weg 11 und der Treptower Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 3.3

    Benennung der Apfelbaumallee in Hannes-Wader-Weg (Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 28.05.2020)

  15. 3.4

    Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 3.5

    Ergebnisse der Unfallkommission 2020-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 3.6

    Maisernte für die Biogasanlage in Dornberg

  18. 3.7

    Einweihung des Bürgerradweges von Schröttinghausen nach Häger

  19. 4

    Anfragen

  20. 4.1

    Planung und Zeitplan zur Sanierung der oberen Deppendorfer Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.07.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.2

    Digitale Infrastruktur an den Dornberger Grundschulen und Ergebnis der Bedarfsanalyse (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

  22. Deppendorfer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  23. 1.1 Sanierung der oberen Deppendorfer Straße (Einwohnerfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 13.02.2020)

  24. 4.1 Planung und Zeitplan zur Sanierung der oberen Deppendorfer Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.07.2020)

  25. 14.3 Deppendorfer Straße, Geschwindigkeitsbegrenzung eines Teilstückes auf 30 km/h (Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 13.02.2020)

  26. 5

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 2 gemäß § 36 Abs. 5 i. V. m. § 60 Absatz 1 GO NRW über eine verkehrsberuhigende Maßnahme in der Straße Im Sirwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 6

    Anträge

  28. 6.1

    Fuß-/Radweg Lange Lage - Dürerstraße (Antrag des Einzelvertreters Herrn Vollmer [Die Linke] vom 20.05.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 6.2

    Erstellung von Fußwegen (Antrag des Einzelvertreters Herrn Vollmer [Die Linke] vom 20.05.2020)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 6.3

    Erweiterung Schulhof GS Schröttinghausen (Antrag des Einzelvertreters Herrn Vollmer [Die Linke] vom 20.05.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  31. 6.4

    Fahrradstraße Schlossstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.08.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  32. 7

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  33. 7.1

    Kündigung des Pachtvertrages zur wirtschaftlichen Nutzung der Schwedenschanze-Hütte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 8

    Ausbau der GS Babenhausen auf drei Züge einschl. bedarfsgerechten Ganztagsangebot sowie bedarfsgerechtem Ausbau der Leineweberschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 9

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 10

    Baumkataster für die Gebiete mit Erhaltungssatzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 11

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  38. 12

    Bericht aus Arbeitsgruppen

  39. 13

    Bezirkliche Sondermittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  41. 14.1

    Einrichtung einer Elternhaltestelle am Teilschulstandort Schröttinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 14.2

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld -Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV (Beschluss der BV Dornberg vom 28.05.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 14.3

    Deppendorfer Straße, Geschwindigkeitsbegrenzung eines Teilstückes auf 30 km/h (Beschluss zur Bürgereingabe nach § 24 GO aus der Sitzung am 13.02.2020)

  44. 14.4

    Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/G 23 "Wohnen Am Sportplatz/Wertherstraße"

  45. 14.4.1

    Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. II/G 23 "Wohnen am Sportplatz/Wertherstraße"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 14.4.2

    Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/G 23 „Wohnen Am Sportplatz/Wertherstraße“, südwestlich der Wertherstraße, südöstlich der Straße Voßheide und nordwestlich der Straße Am Sportplatz, im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  47. 14.5

    Neubau einer Einfachsporthalle der Grundschule Dornberg -neue Planungen-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.