Frisch Auf! Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss

Dienstag, 3. März 2020, 17:00-22:00 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am

  2. 2

    Mitteilungen

  3. 2.1

    Einführung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems; Standorte für Phase I und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.2

    Umbau Hauptstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3

    Anfragen

  6. 3.1

    Geschwindigkeitsmessungen auf Bielefelder Innenstadtstraßen; Anfrage Bürgernähe/Piraten vom 08.01.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Ertüchtigung Kreuzstraße für die Vamos-Stadtbahnwagen; Anfrage Die Linke vom 17.01.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3

    Verkehrsbeeinflussung durch mobile Navigationssysteme; Anfrage Lokaldemokratie in Bielefeld vom 13.02.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 3.4

    Haltestellen auf Jahnplatz; Zuordnung der Buslinien Anfrage Die Linke vom 17.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 3.5

    Photovoltaik auf Dächern städtischer Gebäude; Anfrage Die Linke vom 17.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.6

    Digitales Bauamt; Anfrage Bürgernähe/Piraten vom 20.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 3.7

    Gewerbeflächen; Anfrage CDU vom 21.02.2020

    Nachtrag
  13. 4

    Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

  14. 4.1

    Klimaanpassungskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 4.2

    Umbau des Knotenpunktes L 756–Paderborner Straße / L 787–Verler Straße / L 787–Lämershagener Straße (Eikelmannkreuzung) in BI-Sennestadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 4.2.1

    Antrag Die Linke vom 17.01.2020

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  17. 4.2.2

    Ergänzungsantrag zu TOP 4.2 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 4.3

    Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink Prüfergebnis zur möglichen Einrichtung eines Beidrichtungsverkehres

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.3.1

    Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 4.4

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 "Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße" für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  21. 4.5

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 "Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße" für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huchzermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - - Entwurfsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 4.6

    Ortsentwicklungsplanung Eckardtsheim - Stadtbezirk Sennestadt - - Beschluss über Anregungen - Abschließende Beschlussfassung der Ortsentwicklungsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 4.7

    Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 "Wohnen auf dem Gebiet der ehemaligen Comeniusförderschule" für das Gelände zwischen Elbeallee, Matthias-Claudius-Weg und Netzeweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB -Stadtbezirk Sennestadt -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 5

    Anträge

  25. 5.1

    Schaffung von Haltemöglichkeiten zur Krankenbeförderung (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen am 15.01.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 5.2

    Kauf des Grundstücks für die Errichtung der Querungshilfe an der Babenhauser Straße Höhe "Leihkamp" (Beschluss der Bezirksvertretung Dornberg vom 13.02.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 5.3

    Mobilitätsstation Brackwede Bahnhof, Antrag Die Linke vom 18.02.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 5.4

    Informationen zum Bahnverkehr in Bielefeld, Antrag Die Linke vom 18.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 5.4.1

    Änderungsantrag zu TOP 5.4 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 5.5

    Prüfantrag Verknüpfung Linie 3 mit Linie 4; Antrag Die Linke vom 18.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 5.6

    Stadtbahn Nord - Jöllenbeck, Antrag Die Linke vom 18.02.2020

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  32. 5.7

    Azubi-Ticket; Antrag CDU vom 21.02.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag
  33. 5.7.1

    Antrag Die Linke zu TOP 5.7

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  34. 5.7.2

    Änderungsantrag zu TOP 5.7 von SPD, B90/Die Grünen, LiB, Bürgernähe/Piraten vom 03.03.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

  35. Amt für Verkehr

  36. 6

    Straßen-und Kanalbaumaßnahme Heeper Str. (2. BA) Kanalbauarbeiten Huberstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 7

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Ausbaustandard

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  38. 7.1

    Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld und Bürgernähe/Piraten vom 03.03.20

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  39. 8

    Umgestaltung des Jahnplatzes – Vorstellung Entwurfsstand Haltestellendächer

  40. 9

    Einführung einer SchülerCard zum 01.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 10

    Radverkehrskonzept

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

  42. Bauamt

  43. 11

    Konversion in Bielefeld – Sanierungssatzung Sperberstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

  44. Bauamt/Bauleitpläne

  45. 12

    Bauleitpläne Brackwede

  46. 13

    Bauleitpläne Dornberg

  47. 14

    Bauleitpläne Gadderbaum

  48. 15

    Bauleitpläne Heepen

  49. 15.1

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br39 "Wohnbebauung entlang der Straße Ziemannsweg" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Heepen - Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  50. 15.2

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br39 "Wohnbebauung entlang der Straße Ziemannsweg" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Heepen - 2. Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 16

    Bauleitpläne Jöllenbeck

  52. 17

    Bauleitpläne Mitte

  53. 18

    Bauleitpläne Schildesche

  54. 19

    Bauleitpläne Senne

  55. 20

    Bauleitpläne Sennestadt

  56. 20.1

    1. Änderung „Spielplatz Igelweg/ Marderweg“ des Bebauungsplanes Nr. I/ St 39 „Keilerweg“ für das Gebiet Wendehammer Igelweg und Düne am Marderweg im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - Beschluss über die Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  57. 20.2

    Bebauungsplan Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für das Gebiet Paderborner Straße, Altmühlstraße sowie 229. Änderung „Wohnen und Mischnutzung Schillinggelände“ des Flächennutzungsplanes (FNP) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sennestadt - Abschließender Beschluss über die FNP Änderung Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  58. 21

    Bauleitpläne Stieghorst

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.