Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Mittwoch, 20. Mai 2020, 16:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Kleiner Saal der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, 33602 Bielefeld, (Konferenz-Eingang)

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Schriftliche Einwohnerfrage zum „Haltverbot an der gesamten Hauptstraße zwischen Germanenstraße und Baustellenbeginn Wikingerstraße“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 23.04.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Betriebszeitenüberschreitung Firma Brinkmann GmbH, Carl-Severing-Straße 200 (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 07.04.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Verkehrssicherung Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Muezzin-Ruf ("Vatan-Moschee") über technische Verstärker am 17. April Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.4

    Lärmimmissionen Breedenviertel/Freibadsiedlung und Verdrändungsverkehre Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.5

    Qualitätsverbesserung der Haltestellen des ÖPNV (Stadtbezirk Brackwede) Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.6

    Zustand des Hauses „Windelsbleicher Straße 1“ Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.7

    Hygienestandard der Brackwede Schulen Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  15. 5.1

    Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Gehwegbreite der Gaswerkstraße im Rahmen der Wiederherstellung" aus der Sitzung vom 10.10.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.2

    Antwort auf die Einwohnerfragen zum "Areal der alten Realschule" aus der Sitzung vom 20.02.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.3

    Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Unterführung Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße" aus der Sitzung vom 21.11.2019 (BVBW vom 19.03.2020, TOP 1.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.4

    Schriftliche Einwohnerfrage zur Errichtung von Anwohnerparkplätzen "Am Lönkert" zur Sitzung vom 19.03.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.5

    Auswirkungen Radwegekonzept Windelsbleicher Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.6

    Vandalismus in und an Schulen im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.7

    Planungsstand Baugebiet "Arminstraße/Haller-Willem-Patt" (Anfrage der Fraktion B´90/Die Grünen vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.8

    Fitnessgeräte im Stadtpark Brackwede und Bürgerpark Ummeln (Anfrage der Fraktion B´90/Die Grünen vom 09.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 5.9

    Baumfällungen im Stadtbezirk (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 5.10

    Naturlernort der Frölenbergschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 5.11

    Abrechnung der Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Cheruskerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 5.12

    Nutzung 3. Trakt der Südschule (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 5.13

    Carl-Severing-Straße; Verkehrszählung, Tempo-30 (Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 10.03.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 5.14

    Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

  29. 5.14.1

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 “Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ (BVBW vom 16.01.2020, TOP 2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 5.15

    Unzureichende Antworten der Fachverwaltungen auf Anfragen und Anträge Antrag der UBF-Fraktion (BVBW vom 05.09.2019, TOP 5.3)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  31. 5.16

    Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine: Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017 Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan Potenzial - und Suchräume Wohnen hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Brackwede (BVBW vom 16.01.2020, TOP 9)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 5.17

    Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15) hier: Stadtbezirk Brackwede (BVBW vom 16.01.2020, TOP 10)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  33. 5.18

    Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork (BVBW vom 19.03.2020, TOP 10)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 5.19

    Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020 (BVBW vom 19.03.2020, TOP 11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 5.20

    (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb (BVBW vom 19.03.2020, TOP 12)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 5.21

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  37. 5.22

    Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums (BVBW vom 19.03.2020, TOP 14)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  38. 5.23

    Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich (BVBW vom 19.03.2020, TOP 15)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  39. 5.24

    Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 25.02.2020 - soweit öffentlich zu beraten -

  40. 5.24.1

    Perspektivplan Wohnen / Gewerbeflächenbedarfsprognose (BVBW vom 16.01.2020, TOP 9 und 10)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 5.24.2

    Städtepartnerschaft Brackwede - Enniskillen Künftige Entwicklung, neue Perspektiven durch musikalischen Austauch (Highland Dragon Pipe Band - Enniskillen Pipe Band) (BVBW vom 10.10.2019, TOP 9 und vom 21.11.2019, TOP 24)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  42. 5.24.3

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel für "Konzert für Frieden und Toleranz" im Jugendzentrum Stricker am 17.04.2020 (Antrag vom 13.02.2020 des Herrn Büscher von der Vorbereitungsgruppe und vom 23.02.2020 von Cultur.Konsum)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 6

    Anträge

  44. 6.1

    Absenkung der Bordsteine in Kreuzungsbereichen im Stadtbezirk Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 6.2

    Parkdeck auf dem Kolck-Parkplatz Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 6.3

    Umbau der Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  47. 6.4

    Einhaltung der Betriebszeiten im Gewerbegebiet „Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  48. 6.5

    Beleuchtung des Rad-/Fußweges „Hammerholz“ Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 7

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  51. 8.1

    Entscheidungskompetenz der Stadtbezirke (BVBW vom 20.02.2020, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 8.2

    Bereisung der Kindertagesstätten im Stadtbezirk (BVBW vom 20.02.2020, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 8.3

    Haltausfall der Sennebahn in Brackwede (Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke") (BVBW vom 18.02.2020, TOP 6.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 8.4

    Absicherung der Haltestelle "Windelsbleicher Straße" der Stadtbahn (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2020) (BVBW vom 20.02.2020, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 8.5

    Begrenzungspfähle Enniskillener Straße (Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke") (BVBW vom 10.10.2019, TOP 5.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 8.6

    Aufstellung einer Sitzbank auf der Grünfläche des Weges Wilfriedstraße / Wohngebiet Borgsenallee; Bürgeranregung des Heimat- und Geschichtsvereins Quelle e.V. (BVBW vom 21.11.2019, TOP 3.2 und vom 16.01.2020, TOP 14.1.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 8.7

    Verbesserung der Zustände am Treppenplatz (BVBW vom 28.03.2019, TOP 17.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 8.8

    Umbaupläne Stadtring (BVBW vom 23.04.2020, TOP 3.2)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  59. 8.9

    Umbenennung der Endhaltestelle "Kupferheide" der Linie 22 (BVBW vom 21.11.2019, TOP 7.3 und vom 20.02.2020, TOP 9.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.