Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 20. August 2020, 16:00-21:15 Uhr
Bielefeld, Aula des Gymnasiums Brackwede, Beckumer Str. 10, 33647 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Antwort auf die Einwohnerfrage zum "Zeitpunkt der Anbringung der Reflektoren bei der Unterführung Osnabrücker Str./Gütersloher Str."

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 56. und 57. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 20.05.2020 und am 04.06.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Verkehrsüberwachung vom Radweg am Südring aus Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Straßenbegleitgrün im Ortsteil Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Ruhestörung, Vandalismus und Vermüllung im Bürgerpark Ummeln Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.4

    Werbetafel Augustyniak-Gedenkplatz/Waldbreede Anfrage der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.5

    Stadtring-Umbau / Vermeidung von Verkehrsproblemen Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.6

    B-Plan Nr. I/Q24 "Quelle-Alleestraße" - Teilplan C / Landschaftsschutzgebiet L 2.2-6 Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.7

    Querungshilfe Osnabrücker Straße (Nähe Wilfriedstraße); Zebrastreifen Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.8

    Calisthenicsanlage im Brackweder Stadtpark Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.9

    Rückbau an der Berliner Straße Anfrage der UBF-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.10

    Geschwindigkeitsbeschränkung an der Bodelschwingh Straße in Brackwede zwischen Einmündung Kalmanstraße und des Kirchwegs Anfrage der UBF-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  18. 5.1

    Antwort auf die Einwohnerfrage zur "Verkehrsberuhigung auf der Isselhorster Straße" vom 24.05.2020 (BVBw vom 04.06.2020, TOP 1.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.2

    Antwort auf die Einwohnerfrage zum "Austausch der Mülleimer am Spielplatz im Stadtpark 1" (BVBw vom 04.06.2020, TOP 1.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.3

    Stop des 4-spurigen Ausbaus der B61 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020) (BVBw vom 20.02.2020, TOP 4.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.4

    Schutzstreifen Berliner Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.05.2020) (BVBw vom 04.06.2020, TOP 3.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.5

    Projekt "Wegweiser" (Stadtbezirk Brackwede) (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.05.2020) (BVBw vom 04.06.2020, TOP 3.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6

    Anträge

  24. 6.1

    Parkplätze im Spielstraßen-Bereich der Schulstraße Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  25. 7

    Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8

    Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die Grundschulen Am Waldschlösschen, Dreekerheide, Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 9

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U15 "Gewerbegebiet Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, südlich der geplanten Bundesautobahn A 33, westlich des Tüterbachs und nördlich der Kasseler Straße sowie 235. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbliche Baufläche Gü-tersloher Straße“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Brackwede – Beschluss über die Erweiterung der Geltungsbereiche Entwurfsbeschlüsse und Beschlüsse zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 10

    4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 „Östliche Spekselheide“ (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/U2b.1 (4. Änderung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 11

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ Q 28 „Großflächiger Lebensmitteldiscounter Carl-Severing-Straße, Ecke Osnabrücker Straße“ für das Gebiet südwestlich der Osnabrücker Straße und nördlich der Carl-Severing-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 12

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 13

    Bewerbung um Projektmittel zum Aufbau von sechs Familiengrundschulzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 14

    Benennung des Weges zwischen Wilfriedstraße und Wohngebiet Borgsen-Allee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 15

    Benennung des öffentlichen Platzes zwischen den Straßen Waldbreede und Lange Breede

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  34. 16

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 17

    Konversion in Bielefeld – Positionspapier zu den Wohnstandorten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 18

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  37. 19

    Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 11.08.2020

  38. 19.1

    Wunsch auf Umbenennung des Treppenplatzes; jetzt: Jüdisches Leben in Brackwede (BVBw vom 16.05.2019, TOP 18 und BVBW vom 10.10.2019, TOP 19.1)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  39. 19.1.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Umbenennung des Treppenplatzes

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  40. 19.2

    Steg an der Lutterquelle (BVBw vom 04.06.2020, TOP 14)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 19.3

    Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse (BVBw vom 04.06.2020, TOP 17)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 19.4

    Grüne Fußspuren: Wunsch der Politik (BVBw vom 28.03.2019, TOP 17.1 und BVBw vom 20.05.2020, TOP 8.7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  44. 20.1

    Verbesserung der Raumsituation für die Brackweder Feuerwehr (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2018) (BVBw vom 06.09.2018, TOP 5.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 20.2

    Aufstellung von Fahrradbügeln (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2018) (BVBw vom 22.11.2018, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 20.3

    Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld; hier: Durchgängiger, schneller Radweg von Schloß Holte-Stukenbrock über Sennestadt und Brackwede bis Steinhagen (BVBw vom 16.01.2020, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 20.4

    Picknickgarnituren Spielplatz "Heuberger Straße" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020) (BVBw vom 16.01.2020, TOP 6.9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 20.5

    Luftschadstoff-Belastung an der Kreuzung "Cafe Sport" in Quelle (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2020) (BVBw vom 19.03.2020, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 20.6

    Zustand der Parkplätze am "Sportplatz Ummeln" und "Böllhoff-Stadion" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2020) (BVBw vom 19.03.2020, TOP 6.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 20.7

    Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren (BVBw vom 19.03.2020, TOP 9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 20.8

    Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums (BVBw vom 19.03.2020, TOP 14)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 20.9

    Naturlernort der Frölenbergschule (BVBw vom 14.09.2017, TOP 9)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  53. 20.10

    Absenkung der Bordsteine in Kreuzungsbereichen im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2020) (BVBw vom 20.05.2020, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 20.11

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte (BVBw vom 20.05.2020, TOP 7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 20.12

    Qualmbelästigung durch Firma Kastrup (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2020) (BVBw vom 04.06.2020, TOP 5.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.