Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 27. August 2020, 17:00-19:05 Uhr
Bielefeld, Neue Schmiede, Saal, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
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1.1
Antwort zur Einwohnerfrage zum Stand des Angebotes von E-Rollern in Gadderbaum aus der Sitzung vom 28.05.2020
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 28.05.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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4
Anfragen
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4.1
Gemeinschaftshaus Bolbrinker Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Spielplatz Botanischer Garten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Kalkbergweg Nr. 16 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.4
OWD Tempountersuchung Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anträge
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5.1
Überprüfung der Parksituation an der Straße Hohe Luft Prüfantrag des Einzelvertreters der Fraktion Die Linke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Bordsteinabsenkung Haller Weg- Brücke Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
5.3
Überquerungshilfe Hohenzollernstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
5.4
Finanzierung einer Kommunikationstafel aus bezirklichen Sondermitteln von 2020 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5.5
Geschützte Radfahrstreifen auf der Artur-Ladebeck-Straße auf Gadderbaumer Gebiet Geimnsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, sowie des Einzelvertreters der Fraktion Die Linke
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
6
Einrichtung eines interaktiven Wald- und Naturerlebnispfades in Bielefeld-Olderdissen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020 im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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8.1
Maßnahmenkonzept Ochsenheide BVGa/047/2019, 31.10.2019, Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum TOP: Ö 10.1 Maßnahmenkonzept Ochsenheide; TOP 5.2 aus der Sitzung vom 02.05.2019 Maßnahmenkonzept Ochsenh
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Ersatz von Bänken am Rundweg um den Ententeich im Sportpark Gadderbaum, BVGa/052/2020, 28.05.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
8.3
Bessere Anbindung des Tierparks Olderdissen gerade an Wochenenden und Feiertagen an den ÖPNV Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, Sitzung vom 28.05.2020; TOP 5.3
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Prüf-Antrag Anbringen des Verkehrszeichens „Grüner Pfeil für Radverkehr“ an Gadderbaumer Kreuzungen Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke" Sitzung vom 12.03.2020, TOP 5.1
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Antrag auf bezirkliche Sondermittel Förderverein Martinschule Bielefeld e. V.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.