Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Mittwoch, 9. Dezember 2020, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 11.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Neulandstraße als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 4.2

    Belag im oberen Teil der sog. "Alten Jöllenbecker Straße" kurzfristig ausbessern bzw. asphaltieren (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.08.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Messung von Lärmwerten in der Saarstraße in Theesen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 13.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.4

    Funktionalität der Digitalisierung in den Schulen des Stadtbezirks Jöllenbeck im Rahmen der Corona-Pandemie (Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.5

    Stand Umbaumaßnahmen der Fachräume in der alten Hauptschule/dem neuen Teil der Realschule Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.6

    Kreuzungsampel Telgenbrink/Jöllenbecker Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.7

    Umwidmung der Straße Peppmeierssiek (Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.8

    Spielplatz im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 27.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.9

    Planungsstand im B-Planverfahren II/V6 "Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede"? (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 30.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Erarbeitung eines dauerhaften Konzepts zur Sauerstoffversorgung auf dem Obersee (Antrag des Vertreters der FDP v. 12.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 5.2

    Montage eines Verkehrsschildes zum verpflichtenden Abbiegen nach rechts von der Amtsstraße in die Dorfstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 21.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.3

    Überholverbot auf der Vilsendorfer Straße anordnen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke v. 26.11.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 6

    Einrichtung einer 30 km/h-Zone und Aufstellung von Pflanzkübeln aus Beton in der Eickumer Straße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 20.08.2020)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  19. 6.1

    Initiativantrag: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 auf der Eickumer Straße zwischen Kreisel und Schwagerstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  20. 7

    Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Elternhaltestelle Grundschule Vilsendorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 9.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Einführung Tempo 30 auf der Dorfstraße in Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 9.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Aufnahme der Marsstraße in den Schulwegeplan (Antrag gem. § 24 GO NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Vorstellung des Bauvorhabens am Örkenweg 73

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 9.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Anbringung von Geschwindigkeitsdisplays an der Eickumer Straße sowie auf der Jöllenbecker Straße ab Ortseingang Theesen bis zur Theesener Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 9.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Nutzung von Räumlichkeiten des Freibades Jöllenbeck für Vereinssportler*innen des Naturstadions

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Planungsstand des Schulentwicklungsplans für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung im Stadtbezirk Jöllenbeck (Lübbecker Straße) als Dauereinrichtung vorzusehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9.8

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Geschwindigkeitsbegrenzung und Überholverbot Eickumer Str. zwischen Hasenpatt und Grenze Herford Eickum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 9.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Tempo-30-Piktogramme in der Nähe aller Jöllenbecker Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 9.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verkehrsdichtemessung im Örkenweg (Antrag gem. § 24 GO NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9.11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zw. Zirkon- und Turmalinstr. (Antrag gem. § 24 GO NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.