Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 28. Januar 2021, 17:00-17:45 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Antwort auf die Einwohnerfrage zum "Bau eines Regenrückhaltebeckens Sommer-/Winterbach südwestlich des Gewerbeparks Friedrich-Wilhelm-Bleiche"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 02. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Bereich religiöser Gemeinschaften im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Sachstand zum denkmalgeschützten Haus "Windelsbleicher Straße 1A" Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Umsetzung des Verbotes von Plastikgeschirr in der Brackweder Gastronomie Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.4

    Quelle – Tempo 50 auf der B68 / L756 auf Höhe des Queller Sees Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.5

    Vorgehen bei Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.6

    Aktuelle Planung zum Ausbau / Umbau "Grundschule Quelle" Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.7

    Versickerunganlage / Regenrückhaltebecken Alleestraße in Quelle Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.8

    Unterführung Bahnhof Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.9

    Baumaßnahme LIDL in Quelle Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.10

    Quelle – Hinterlandbebauung Marienfelder Straße unterhalb von ALDI Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.11

    Gemeinschaftshaus Quelle Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.12

    Stand Planfeststellung Hauptstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 4.13

    Ergebnis Verkehrszählung Sommerstraße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  21. 5.1

    Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße/Haller-Willem-Patt“; Einstellung des Verfahrens (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 27.08.2019)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  22. 5.2

    Neuanpflanzung von Straßenbäumen an der Weserstraße in Holtkamp (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 19.11.2020)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6

    Anträge

  24. 6.1

    Ausweisung eines Naturschutzgebietes Ems-Lutter Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.2

    Müllvermeidung in Brackweder Gastronomie und auf Stadtfesten Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  26. 6.3

    Kunstrasenplatz Sportanlage Gleisdreieck in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  27. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Umgestaltung der Kreuzung Osnabrücker Straße/Carl-Severing-Straße"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  28. 8

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Verkehrsprobleme im Bereich Berliner Straße / An der Brücke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 9

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 10

    Wirtschaftsplan 2021 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 11

    Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 12

    Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 13

    Umbau der Hauptstraße – fortlaufende Berichterstattung zum Stand der Bauvorbereitung, Kommunikationskonzept und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  35. 14.1

    Straßenbegleitgrün im Ortsteil Holtkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.08.2020) (BVBw vom 20.08.2020, TOP 4.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 14.2

    Sachstand Lärmbelästigung "Am Langen Grund / Rembrandstraße" in Quelle (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2020) (BVBw vom 26.11.2020, TOP 4.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 14.3

    Fußgängerampel als Ergänzung der Querungshilfe Osnabrücker Straße (Nähe Wilfriedstraße) in Quelle (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 16.11.2020) (BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 14.4

    Prüfung zur inklusiven und gehbehindertengerechten Begehung in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2020) (BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.6)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 14.5

    Verbesserte Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer "Gütersloher Straße / Am Preßwerk" in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2020) (BVBw vom 26.11.2020, TOP 5.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 14.6

    Steg an der Lutterquelle (BVBw vom 04.06.2020, TOP 14, BVBw vom 20.08.2020, TOP 19.2 und BVBw vom 26.11.2020, TOP 7.3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.