Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 28. Oktober 2021, 17:00-22:30 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.09.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Verkehrsführung Emil-Groß-Platz

  6. 3.2

    Weihnachtsmarkt 2021

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Infokasten Oelmühlenstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Nutzung der Brachfläche an der Diesterwegschule / Kita Nestfalken (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.10.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Angabe der Anzahl von geplanten Sozialwohnungen bei der Vorstellung von Wohnungsbauprojekten (Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  12. 6

    Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung

  13. 6.1

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Rathausplatzes in Sophie-Crüwell-Platz

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  14. 6.2

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Boule-Spiel im Bürgerpark und Rosengarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 7

    Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

  16. 7.1

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  17. 7.2

    Nutzung des "Grünen Würfels" in den Jahren 2022 und 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 8

    Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 8.1

    Bericht zum Gespräch St. Liborius / Verkehrskonzept "Bielefelder Westen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Sauberkeit auf dem Kesselbrink - Mündlicher Bericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  22. 10.1

    Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Errichtung eines Fahrradparkhauses im Opitz-Keller

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  23. 11

    Anpassung der verkehrsrechtlichen Anordnungen im Zusammenhang mit Maßnahmen des Projekts altstadt.raum

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 12

    Breitbandausbau • Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 13

    Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  26. 14

    Klimaanpassungskonzept der Stadt Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 15

    41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 16

    Gesamtkonzept der Nutzung sozialer Angebote

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 17

    Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  30. 18

    Sondermittel

  31. 18.1

    Museum Wäschefabrik - Digitalisierungsprojekt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 18.2

    Museum Wäschefabrik - Seniorenprojekt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  34. 19.1

    Abrechnungssatz für Erschließungsbeiträge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.