Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 10. März 2021, 17:00-18:50 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 03.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Mitteilung Impfungen

  5. 2.2

    Mitteilung Warn App Nina

  6. 2.3

    Mitteilung Oberbürgermeister Clausen zur Dringlichkeitsentscheidung

  7. 3

    Anfragen

  8. 3.1

    Anfrage LIB vom 24.02.2021 zum Einsatz von Drohnen im Verantwortungs- und Einsatzbereich des Ordnungsamtes

  9. 3.2

    Anfrage LIB vom 02.03.2021 zu konkreten Maßnahmen hinsichtlich der Waldbrandgefahr im Teutoburger Wald

  10. 3.3

    Anfrage der FDP zur Menge der bestellten Impfdosen von AstraZeneca und Moderna seit 01.02.2021

  11. 4

    Anträge

  12. 4.1

    Heiraten in Bielefeld (modifizierter Antrag der FDP vom 02.03.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
  13. 4.1.1

    Änderungsantrag der Partei vom 03.02.2021 zu TOP 4.1

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 4.1.2

    Heiraten in Bielefeld; Änderungsantrag BIG vom 09.03.2021

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  15. 4.2

    ICB Ersatzstandort (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  16. 4.2.1

    Universitäre Ausgründungen fördern - Mietkosten- und Infrastrukturzuschuss für universitäre Ausgründungen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 4.3

    Schulung von Ordnungsamtsmitarbeitern im Außendienst

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 5

    Beteiligungsbericht 2019 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 6

    Berichterstattung über besondere Vorkommnisse im Kernkraftwerk Grohnde in 2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7

    Antrag CDU im DA - Beschlussempfehlung an den HWBA zur WarnApp NINA

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  21. 8

    Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige, nicht profitorientierte Bielefelder Vereine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 9

    Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.