Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 23. Juni 2021, 17:00-19:10 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 2.1

    Mitteilung zu den Mufflons im Teutoburger Wald

  5. 2.2

    Mitteilung zum Wirtschaftsbericht WEGE mbH

  6. 3

    Anfragen

  7. 3.1

    Welche strategischen Vorteile sieht die Stadt Bielefeld in der mittelbaren Beteiligung an den Stadtwerken Ahlen und den Stadtwerken Gütersloh? (Anfrage der FDP für die Sitzung am 21.04.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2

    Politische Werbung in städtischen Ämtern (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  11. 5

    Berichterstattung Herr Vogel zur BRIC GmbH

  12. 6

    Erweiterung des FDP - Antrages 0540/2020-2025: Gründungsförderung in Bielefeld - ICB Ersatzstandort, Gründungsfonds und Gründungspreis (Antrag aus der Sitzung am 21.04.2021, 1. Lesung)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  13. 7

    Antrag der BISS, des Sozialforums Bielefeld und des CVD OWL auf Verabschiedung einer Resolution zur Restitution der Kasernengelände Rochdale und Catterick im Bürgerausschuss am 19.05.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  14. 7.1

    Einschätzung der Verwaltung zur Rechtswirksamkeit des Garnisonsvertrags unter Betrachtung der zurückliegenden Rechtsstreitigkeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8

    Regiopolregion Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Jahresabschluss 2020: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  17. 10

    Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 11

    Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 12

    Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 13

    Ergänzung der Betrauung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse um den Betrieb ihrer Einrichtungen als Teil des Universitätsklinikums OWL

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 14

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 15

    Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  23. 15.1

    Fragen der FDP zur Nachhaltigkeitsstrategie (Anfrage der FDP vom 31.05.2021)

  24. 15.2

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  25. 16

    Konversion

  26. 16.1

    Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  27. 16.2

    Konversion in Bielefeld – Ausübung der Erstzugriffsoption für die Sportflächen der ehem. Catterick Kaserne am Jagdweg und optionaler Erstzugriff für die ehem. Rochdale Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 17

    Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  29. 18

    Informationsvorlage zum Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 18.1

    Antrag der Koalition vom 22.06.2021 zu TOP 18 - Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 19

    Errichtung eines Telenotarztsystems OWL mit den Kernträgern Stadt Bielefeld und Kreis Paderborn

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.