Frisch Auf! Bielefeld

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Dienstag, 23. März 2021, 17:00-19:05 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 16.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Ersatzpflanzungen (Anfrage der CDU vom 05.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Ausweisung von 10 % "Naturwäldern" im städtischen Forst (Anfrage von Die Linke vom 12.03.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Fortführung des Projektes Umwandlung von Schottergärten (Antrag von SPD, B 90/ Die Grünen und Die Linke vom 05.02.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  9. 4.1.1

    Änderungsantrag zum Antrag Fortführung des Projekts Umwandlung von Schottergärten (Antrag der CDU vom 08.03.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  10. 4.1.2

    Änderungsantrag zu TOP 4.1 Schottergärten (Antrag von Die Partei vom 19.03.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  11. 5

    Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Mitte“)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6

    Amphibienschutzkonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7

    Aufstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans für die Reiherbachaue Osthus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 8

    Information zum Forschungsprojekt KlimaNetze 2.0/KlimaTriebwerk

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8.1

    Antrag zu TOP 8 KlimaNetze 2.0/KlimaTriebwerk (Antrag der Koalition vom 19.03.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  16. 8.2

    Änderungsantrag zu TOP 8 KlimaNetze 2.0/KlimaTriebwerk (Antrag von Die Partei vom 19.03.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  17. 9

    Empfehlungen des Bielefelder Klimabeirats zur Verwendung des Budgets 2021 für kurzfristig wirksame Klimaschutzmaßnahmen zur CO2 Reduzierung

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 10

    Bericht aus dem Klimabeirat

  19. 11

    Bericht aus dem Naturschutzbeirat

  20. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.