Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Donnerstag, 4. November 2021, 17:00-17:55 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.09.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 3

    Anfragen

  7. 4

    Anträge

  8. 4.1

    Politische Neutralität in der Stadtverwaltung (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2021)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  9. 4.1.1

    Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 4.1

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  10. 4.2

    Nachtmanager*in („Nachtbürgermeister*in“) für Bielefeld (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  11. 5

    Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6

    Beteiligungsbericht 2020 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 7

    Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 8

    Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für 5 Einfamilienhäuser in der Wohnsiedlung „Am Dreierfeld“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  15. 9

    Konversion in Bielefeld – Verzicht auf die Erstzugriffsoption für vier Reihenhäuser am Lipper Hellweg

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 10

    Städtebauliche Sanierung hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.