Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 14. September 2021, 17:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 07. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss (08. Sitzung), Jugendhilfeausschuss und Finanz- und Personalausschuss am 22.06.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Jahresbericht 2020 der Schuldnerberatungsstellen in Bielefeld

  7. 2.2

    Broschüre zur 2. Corona-Zukunftskonferenz am 10.06.2021

  8. 2.3

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - Sachstand Berichtspflicht

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Abrechnung Mittagsverpflegungscodes (Anfrage der Bürgernähe vom 27.06.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Anzahl der Impfdurchbrüche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Konzept für eine dritte Corona-Impfung für Risikogruppen (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.08.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 4.2

    Mobile Impfstationen in unmittelbarer Nähe von Teststationen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  15. 4.3

    Ausweitung der Öffnungszeiten für Testangebote (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  16. 4.4

    Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (Punkte 2-5 verwiesen vom Schul- und Sportausschuss am 08.06.2021)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 5

    Weiterfinanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Sprachfördergruppen bzw. Internationalen Klassen gem. RdErl. des Ministeriums für Schule und Bildung NRW vom 15.10.2018, BASS 13-63 Nr. 3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Information über die Umsetzung des am 01.07. in Kraft getretenen Glücksspielstaatsvertrages 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 7

    Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8

    Corona-Pandemie - aktueller Sachstand

  21. 8.1

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  22. 9

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023 (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 9.1

    Antwort auf die Fragen der CDU-Fraktion vom 16.06.2021 zur Vorlage "Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze" (Drucksachen-Nr. 1542/2020-2025)

  24. 9.2

    "Alter(n) gestalten": Aktueller Sachstand

  25. 9.3

    Änderungsantrag zur VL 1542 Pflegebedarfsplanung (Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 10

    Digitales „Forum Quartiersprojekte“: die ausgewählten TOP 3 der Quartiersprojekte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11

    Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2022 (1. Lesung)

  28. 11.1

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für den Stab des Dezernats 5

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 11.2

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 11.3

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 11.4

    Haushalts - und Stellenplan 2022 für das Gesundheits-, Veterinär- Lebensmittelüberwachungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 11.5

    Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Kommunale Integrationszentrum

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  33. 12

    Benennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.